Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content
Aktuelle Pressemeldungen

Hilfesystem nicht weiter ausdünnen – Männerberatung sicherstellen

Zur heutigen Befassung in der Fragestunde zur Schließung der Männerberatungsstelle in Güstrow erklärt die Abgeordnete der Linksfraktion, Karen Larisch: „Seit Oktober ist der Landesregierung bekannt, dass die Männer- und Gewaltberatungsstelle in Güstrow zum 1. Januar 2019 ihre Arbeit einstellen wird. Vom Träger wurden betriebswirtschaftliche Gründe... Weiterlesen


Das Mecklenburgische Staatstheater in Schwerin muss leben!

Zum Antrag „Verantwortung für das Mecklenburgische Staatstheater konsequent wahrnehmen“ erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „In den zurückliegenden Monaten hat sich das Betriebsklima am Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin stark verschlechtert. Frust, Verunsicherung und Ängste um die persönliche ... Weiterlesen


Armut trotz Arbeit in Deutschland – M-V braucht endlich Armutsbericht

Zum Armutsbericht 2018 des Paritätischen Gesamtverbandes erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Auch der aktuelle Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes zeigt erneut, dass Politik endlich auf die grassierende Armut reagieren muss. Neben Arbeitslosen und Rentnern sind gerade Alleinerziehende und Erwerbstätige mit... Weiterlesen


Das Radfahrland M-V muss warten – und die Infrastruktur bröckelt weiter

Zur heutigen Aussprache „Auf dem Weg zum Radfahrland M-V“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Viel geredet, nichts beschlossen, nichts erreicht – das ist das Fazit der heutigen Aussprache. SPD und CDU konnten sich nicht auf einen Antrag einigen, auf welchen Wegen und in welchen Schritten M-V zum... Weiterlesen


Landespflegegesetz bleibt weit hinter Erfordernissen zurück

Zum heute beschlossenen Landespflegegesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:   „Auch wenn der fachlich schlechte Entwurf im Ausschuss nachgebessert wurde, bleibt das Landespflegegesetz hinter den Erfordernissen der pflegerischen Versorgung zurück. Meine Fraktion hat zahlreiche Anträge zur qualitativen... Weiterlesen


KiföG-Novelle bringt keine Qualitätsverbesserungen in den Einrichtungen

Zum Beschluss des neuen KiföG M-V erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die KiföG-Änderung ist die Grundlage für die Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder ab Januar 2019. Und das ist auch schon der erste Haken: In gerade einmal zwei Wochen sollen die Träger und Kommunen startklar... Weiterlesen


Wertvolle Zeit mit Murks im Psychischkrankengesetz vergeudet

Zum heute beschlossenen Psychischkrankengesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Mit der Änderung müssen SPD und CDU eine von ihnen selbst vermurkste rechtliche Regelung heilen. Seit mehr als zwei Jahren quälen sich Behörden, Gerichte und insbesondere die Betroffenen und deren Angehörige mit einem... Weiterlesen


Kommunen gehen im Nachtragshaushalt völlig leer aus

Zur Nachtragshaushalts 2019 der Landesregierung erklärt die finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Der Nachtragshaushalt bleibt ein Kommunalverschlechterungsgesetz, die Kommunen gehen völlig leer aus. Unsere Änderungsanträge, die insbesondere die Forderungen der kommunalen Ebene aufgegriffen haben, wurden... Weiterlesen


Beitragsfreiheit für Eltern nicht gegen bessere Qualität ausspielen!

Zum Flashmob „Gute-Kita“, den die GEW M-V heute unter dem Motto „Personal ist der Schlüssel für gute Bildung und Betreuung“ vor dem Landtag organisiert hat, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Es ist wichtig und richtig, dass sich heute viele Menschen unter anderem aus Kitas,... Weiterlesen


Zusätzliche Aufgaben der Landesbehörde erfordern mehr Personal

Zur Bilanz des Fonds „Heimerziehung in der DDR“ der Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Meine Fraktion dankt der Landesbeauftragten für ihr Engagement. Anne Drescher sowie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben sich erneut einer ihnen zusätzlich übertragenen... Weiterlesen


PRESSEKONTAKT:

Pressesprecherin
Claudia Schreyer
Tel. 0385 / 52 52 502
Fax 0385 / 52 52 547
E-Mail: c.schreyer@dielinke.landtag-mv.de