Aktuelle Pressemeldungen
In M-V wurde bislang Chance vertan, Diätenerhöhung zu verschieben
Zur Verschiebung der Diätenerhöhung des sächsischen Landtags erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Peter Ritter: „Die Abgeordneten im Sächsischen Landtag verschieben in der Corona-Pandemie erneut die Erhöhung ihrer Diäten. Meine Fraktion hatte im Schweriner Landtag ebenfalls bereits mehrfach einen solchen Verzicht... Weiterlesen
Rechtsextremer Polemik und Gewalt aktiv entgegentreten
Zur Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität (PMK) in M-V im Jahr 2020, die heute von Innenminister Torsten Renz vorgestellt wurde, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Die Zahlen sind wenig überraschend, denn ich frage beim Innenminister die Entwicklung jedes Quartal ab. Und auch heute spricht die... Weiterlesen
Integrative Kitas müssen erhalten bleiben
Zur Ablehnung des Antrags „Integrative Kindertagesstätten erhalten“ erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Integration und Inklusion von Kindern mit Behinderungen müssen in der Kindertagesförderung endlich auf sichere Beine gestellt werden. Dafür muss die Landesregierung die Finanzierung von... Weiterlesen
Wer zu wenig ausbildet, braucht keine Zulassungsbeschränkung
Zur Ablehnung des Antrags „Zulassungsbeschränkung für das Lehramtsstudium abschaffen“ erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Anstatt alles zu tun, die Zahl der dringend gebrauchten grundständig ausgebildeten Lehrkräfte zu erhöhen, setzt die Landesregierung auf Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger. Dies... Weiterlesen
Das ist Kunst. Und das kann nicht weg!
Zur Ablehnung des Antrags „Künstlerinnen und Künstler unterstützen – Perspektiven für Vor- und Nachlässe finden“ erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Wenn Künstlerinnen und Künstler versterben, stehen Angehörige oft ratlos vor einem gewaltigen Lebenswerk, das geordnet, archiviert und katalogisiert werden... Weiterlesen
Beschäftigte müssen besser geschützt werden
Zur Ablehnung des Antrags „Beschäftigte künftig besser schützen – Arbeits- und Gesundheitsschutz in Bund und Land stärken“ erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Fehlende Schutzkleidung, gefährliche Baustellen, Arbeitsverdichtung, monotone Arbeit, Überstunden – es gibt viele Dinge, die der Gesundheit der... Weiterlesen
Demokratie muss wehrhaft sein
Zur heutigen Aussprache „Umsetzungsstrategie für das Landesprogramm ‚Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!‘“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Die Fortschreibung des von meiner Fraktion 2006 mitinitiierten Landesprogrammes war bitter nötig. Nach wie vor wird den Demokratiefeinden mit zu viel Nachsicht... Weiterlesen
Ambitionierter Klimaschutz nicht zu Lasten der Geringverdiener
Zur Diskussion über die Nachbesserungen im Bundesklimaschutzgesetz, erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Vorstöße, im Bundesklimaschutzgesetz deutlich ambitioniertere und differenzierte Ziele zu verankern, können nur begrüßt werden. Für M-V sollte das der letzte Warnschuss gewesen sein, endlich... Weiterlesen
Öffnungsperspektive für Tourismus schaffen
Zur aktuellen Diskussion über Öffnungsperspektiven für den Tourismus erklärt der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die Sehnsucht nach Urlaub und Erholung ist nach mittlerweile mehr als einem Jahr Pandemie groß. Zugleich wächst mit jedem Monat der Schließung touristischer Einrichtungen der... Weiterlesen
Kampfmittel und Munition haben im Meer nichts verloren
Zum Antrag der Linksfraktion „Risiken durch Kampfmittelbelastung im Meer verringern“, der heute im Landtag einstimmig angenommen wurde, erklärt der Abgeordnete der Linksfraktion, Dr. Wolfgang Weiß: „Bereits im Juni 2019 hat meine Fraktion den Antrag eingebracht, dessen Anliegen heute endlich die Zustimmung des Parlaments fand. Die fast zwei Jahre... Weiterlesen
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Claudia Schreyer
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