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Aktuelle Pressemeldungen

Tag des Fahrrads – Rolle des gesunden und umweltfreundlichen Radelns stärken

Zum morgigen Weltfahrradtag erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Der Tag des Fahrrads macht seit 1998 darauf aufmerksam, dass dieses Fortbewegungsmittel gesund und umweltfreundlich ist und seine Rolle angesichts des überbordenden motorisierten Verkehrs gestärkt werden muss. Bei der notwendigen... Weiterlesen


Erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik braucht einen gesellschaftlichen Mentalitätswandel

Zum Arbeitsmarktbericht für den Monat Mai 2023 erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die aktuellen Arbeitslosenzahlen zeigen, dass es nach wie vor ein Potenzial an Arbeits- und Fachkräften gibt, welches mit dem richtigen Instrumentenmix bei der Bundesagentur für Arbeit und in den Jobcentern genutzt... Weiterlesen


Alle Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf chancengleiches Aufwachsen

Zum morgigen Internationalen Kindertag erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Mecklenburg-Vorpommern wird immer kinder- und jugendreicher! Laut Statistischem Landesamt leben bei uns 13 Prozent mehr Kinder und Jugendliche als noch vor zehn Jahren. Das ist ein Grund zur Freude, und wir wünschen... Weiterlesen


Krankenhausschließungen verhindern – Bund steht in der Pflicht!

Zum morgigen Treffen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit den Gesundheitsministerinnen und -ministern der Länder in Berlin erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Meine Fraktion erwartet, dass der Bundesgesundheitsminister mit den Ländern Regelungen trifft, die eine bundesweite Welle von... Weiterlesen


Auch in Mecklenburg-Vorpommern: Frauen ins Licht der Öffentlichkeit rücken!

Zur Aktion des Gleichstellungsministeriums, die zum Ziel hat, Frauen stärker in die gesellschaftliche Öffentlichkeit zu rücken, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Es ist höchste Zeit, Frauen auch in Mecklenburg-Vorpommern aus ihrem Schattendasein zu holen und stärker ins Licht der... Weiterlesen


Bürgerproteste ernst nehmen – keine Abstriche beim Genehmigungsverfahren für LNG-Terminal

Für heute wurde ein weiteres Treffen vereinbart, an dem neben Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck alle am geplanten Projekt Beteiligten sowie Vertreterinnen der Landesregierung und der kommunalen Ebene teilnehmen. Zur Debatte um ein mögliches LNG-Terminal im Industriehafen Mukran erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Da... Weiterlesen


Einbahnstraßenmentalität des Verfassungsschutzes behindert NSU-Ermittlungen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Der Verbindungsbeamte sollte als Scharnier zwischen dem Landeskriminalamt (LKA) und dem... Weiterlesen


Flüchtlingsgipfel für Mecklenburg-Vorpommern fortsetzen

Zum heutigen Flüchtlingsgipfel, der vom Flüchtlingsrat des Landes organisiert wurde, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Meine Fraktion dankt dem Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern für die Vorbereitung und Durchführung des Flüchtlingsgipfels, zu dem heute in Schwerin etwa 100 Teilnehmerinnen und... Weiterlesen


Auftakt für echten Dialog – Bedarf und Vorhaben klären und erklären

Zum heutigen Treffen des Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, mit Vertreterinnen der Landesregierung, der Landespolitik und Akteuren vor Ort zum LNG-Vorhaben Mukran, erklärt der umwelt- und energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert:  „Die Erwartungshaltungen an das heutige Treffen waren hoch. Bei... Weiterlesen


Ärmere Familien unterstützen – Kindergrundsicherung endlich einführen!

Zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Bundesfinanzminister Christian Lindner irrt gewaltig, wenn er behauptet, alle Familien erhielten ausreichend materielle Unterstützung, um Kinderarmut zu verhindern. Die Realität spricht eine andere Sprache. Kinderarmut... Weiterlesen


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Claudia Schreyer
Pressesprecherin


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