Guter Lohn für gute Arbeit statt Millionen Subventionen für Billiglöhne

Als alarmierend bezeichnet der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster, die kürzlich veröffentlichen Zahlen des DGB Nord zu den Lohnsubventionen im Nordosten. „Es ist inakzeptabel, dass der Steuerzahler hierzulande im Jahr 2010 die Summe von 346,1 Millionen Euro aufbringen musste, weil Menschen in Vollzeit, Teilzeit, geringfügiger Beschäftigung oder Selbstständigkeit von ihren Einkommen allein nicht leben konnten“, erklärte Foerster am Montag. Damit werde einmal mehr deutlich, dass sich der alte CDU-Slogan „Sozial ist was Arbeit schafft“ längst überlebt hat.

„Offensichtlich kalkulieren zahlreiche Unternehmen bereits von vornherein mit Lohnsubventionen“, so Foerster. Anders ließen sich die millionenschweren Summen nicht erklären, die zugleich anderen wichtigen Aufgaben entzogen würden. Darüber hinaus werde deutlich, dass die Zahlen des sogenannten Jobwunders stärker hinterfragt werden müssen. „Vollzeitstellen wurden zerstückelt, es entstanden prekäre Beschäftigungsverhältnisse zu Löhnen, die subventioniert werden müssen, damit die Menschen über die Runden kommen“, kritisiert Foerster. Auf diese Weise flossen 48 Millionen Euro ergänzendes Hartz IV an Teilzeitbeschäftigte, 163,9 Millionen an geringfügig Beschäftigte und 39,3 Millionen an Selbständige.

„Selbst Vollzeitarbeit bewahrt viele Beschäftigte nicht vor dem Gang zum Amt“, sagte Foerster. 15 400 Menschen waren 2010 trotz Vollzeitstellen in MV zusätzlich auf Hartz IV angewiesen, dies waren 94,9 Millionen Euro. „Das alles macht deutlich, wie dringend notwendig ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde ist. Höchste Zeit, dass auch in der Bundesrepublik europäische Normalität einkehrt.“