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Doppelhaushalt 2022/2023 ist gelungen und hilft den Menschen spürbar

Zu den abschließenden Beratungen des Doppelhaushalts 2022/2023 erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:

Der Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 ist gelungen – trotz der großen Krisen, die gegenwärtig unseren Alltag prägen. Der Haushalt ist gelungen, weil er trotz aller massiven Belastungen rekordhaltig und solide aufgestellt ist. Er ist gelungen, weil wir verantwortungsvoll Vorsorge treffen, Risiken nicht beiseiteschieben und die Folgen der Krisen abmildern. Er ist gelungen, weil die rund 20 Mrd. Euro für beide Haushaltsjahre klug und nachhaltig angelegt sind.

Dieser Haushalt trägt eine ausgesprochen soziale Handschrift und das ist gut und richtig so, weil wir das Land sozial gerechter machen und für die Menschen spürbare Verbesserungen erreichen. Und weil wir besonders in die Kinder und Jugendlichen investieren. Wir wollen, dass sie unabhängig von ihrer sozialen Herkunft gleiche Chancen haben. Dazu verbessern wir Schule und Kita spürbar. Gute Bildung von Anfang an ist das A und O!

Auch vielen anderen Bereichen sind Ausgaben geplant, die den Menschen direkt zugutekommen. So verbessern wir die Angebote für eine bezahlbare Nutzung von Bus und Bahn, investieren in den Klimaschutz und eine gelingende Energie- und Verkehrswende. Wir verstärken den Integrationsfonds, damit die zu uns geflüchteten Menschen – egal welcher Herkunft – Beratung und Unterstützung erhalten. Die Kulturförderung und die Zuschüsse an die Studierendenwerke werden dynamisiert.

Das alles und noch viel mehr zeichnet diesen Haushalt der rot-roten Koalition aus. Insgesamt investieren wir so viel wie noch nie – das belegen die Zahlen eindrucksvoll. Und die Haushaltsberatungen mit den Oppositionsfraktionen haben deutlich gezeigt: Ein solider Haushalt, der klug in die Zukunft investiert, sozial gerecht ist, den Menschen und der Umwelt dient, ist in Mecklenburg-Vorpommern nur mit Rot-Rot zu machen.“


PRESSEKONTAKT:
 

Claudia Schreyer
Pressesprecherin


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