Armut sichtbar machen und bekämpfen – das ist unsere Aufgabe!

Das Thema Armut stand heute im Mittelpunkt der Klausurtagung der Linksfraktion in Ivenack. Die Soziologin Amelie Hanck hat ihre Studie „Arm sein, wo andere Urlaub machen“ vorgestellt. Mit Dr. André Knabe vom Rostocker Institut für Sozialforschung und gesellschaftliche Praxis wurden Lösungsansätze diskutiert. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:

„Ein Schwerpunkt meiner Fraktion ist und bleibt, die Armut im Land sichtbar zu machen und zu bekämpfen. Wir danken Frau Hanck für die Erarbeitung der Studie und Dr. Knabe für die wissenschaftliche Begleitung sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung für die Herausgabe dieser wichtigen und längst überfälligen Studie für Mecklenburg-Vorpommern. Sie beleuchtet unter anderem, welche Formen der Armut in Mecklenburg-Vorpommern auftreten, wer davon betroffen ist und wie sie bekämpft werden kann. 

Die Studie bestätigt unter anderem die jahrelange Forderung meiner Fraktion nach einer Armuts- bzw. Sozialberichterstattung. Um gezielt gegensteuern zu können, brauchen wir die entsprechenden Informationen! Zudem geht daraus hervor, dass eine eingeschränkte Mobilität insbesondere für arme Menschen im ländlichen Raum drastische Folgen hat. Sie sind von Teilhabe ausgeschlossen, können Arztbesuche, den Einkauf oder Kultur- und Bildungsangebote nur unzureichend wahrnehmen. Die Strategie der Zentralisierung von Angeboten der Daseinsvorsorge, insbesondere in den Bereichen Gesundheit und Bildung, erweist sich als ausgesprochen kontraproduktiv! Daher setzen wir uns auch weiterhin für den Erhalt und Ausbau wohnortnaher Angebote ein.

Beim Kampf gegen Armut spielt Bildung eine Schlüsselrolle. Daher werden wir die Zahl der Schulabgängerinnen und -abgänger, die ohne Abschluss die Schule verlassen, senken und die Bedingungen für die Schulausbildung weiter verbessern. Denn Bildung ist der wesentliche Faktor für die berufliche Zukunft und die Lebenschancen der jungen Menschen im Land.

Auch Arbeitslosigkeit und niedrige Löhne als weitere zentrale Armutsursachen müssen konsequent abgebaut werden. Doch Versäumnisse bei der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes haben diese Probleme verfestigt.

In Mecklenburg-Vorpommern sind noch immer zu viele Menschen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen, trotz des gravierenden Fachkräftemangels. Für diese Menschen sind weiterhin regionalisierte Fördermaßnahmen erforderlich, die den Einstieg in eine existenzsichernde Beschäftigung ermöglichen. Dafür setzt sich meine Fraktion in der Regierungskoalition intensiv ein.

In Mecklenburg-Vorpommern werden bundesweit nach wie vor die geringsten Löhne gezahlt, ein Fakt, der viel zu lange als vermeintlicher Standortvorteil verkauft wurde. Für die Menschen im Land hat sich dadurch das Risiko, in Armut zu rutschen, ungleich erhöht. Um das Lohnniveau im Land zu steigern, ist es zwingend notwendig, dass deutlich mehr Unternehmen Tariflöhne zahlen. Mit der Novellierung des Landesvergabegesetzes wird die rot-rote Landesregierung notwendige Impulse geben, um die Tarifbindung zu erhöhen. Dazu wird die Vergabe von öffentlichen Aufträgen an die Zahlung von Tariflöhnen gekoppelt. Das ist zugleich ein deutliches Signal an alle Unternehmen, auch unabhängig von öffentlichen Aufträgen Tariflöhne zu zahlen. Mecklenburg-Vorpommern als attraktiver Wirtschafts- und Arbeitsstandort geht nur mit guten Löhnen!“