Anhörung zur Kulturförderung bestätigt Kritik der Linksfraktion

Nach Angaben des kulturpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Torsten Koplin, haben die Expertinnen und Experten in der heutigen Anhörung des Bildungsausschusses zum aktuellen Stand der Kulturförderung des Landes der Landesregierung ein denkbar schlechtes Zeugnis ausgestellt.

„An der Praxis der Kulturförderung ist faktisch kaum ein gutes Haar gelassen worden“, sagte Koplin. So hätten die Anzuhörenden sehr anschaulich geschildert, dass die Kriterien der Förderung undurchsichtig und damit nicht nachvollziehbar sind. Man wisse zwar, wie und wo Anträge zu stellen seien, um Fördermitteln zu erlangen. Völlig unklar sei jedoch, welches Verfahren zur Bewilligung der Anträge angewandt werde. „Kritisiert wurde darüber hinaus, dass die Zeit zwischen Antragstellung und Bewilligungsbescheid mit einem reichlichen halben Jahr viel zu lang ist.“ Zudem käme das Geld oft erst nach weiteren vier bis sechs Monaten beim Empfänger an. „Das ist ein unhaltbarer Zustand, Änderungen sind nötig und möglich“, betonte Koplin. Seine Fraktion sieht sich in ihrer Kritik an der Praxis der Kulturförderung bestätigt. „Wir haben in den vergangenen Jahren mehrfach eine Neuordnung vorgeschlagen, unsere Anträge wurden alle abgelehnt.“

Nach Auffassung der Linksfraktion müsse zunächst die Kommunikation zwischen Ministerium und den Kulturschaffenden verbessert werden. „Das kostet keinen Cent, kann aber helfen, das gestörte Vertrauensverhältnis wieder herzustellen“, sagte Koplin. Darüber hinaus müssten die bisherigen Förderinstrumente erweitert werden. „Neben der üblichen Projektförderung sind eine jahresübergreifende Förderung und eine Sockelbetragsförderung zu entwickeln, damit die Bedingungen für Kulturarbeit vernünftig planbar werden.“ Im Interesse einer nachhaltigen Entwicklung müsse auch die Netzwerkförderung erheblich verbessert werden, um regionale kulturelle Initiativen miteinander zu verknüpfen. „Kulturförderung darf sich nicht länger hauptsächlich an kurzfristigen Projektideen orientieren, sondern muss längerfristige Entwicklungskonzepte unterstützen“, so Koplin.