Aktuelle Pressemeldungen
Raus aus der Blase – Interkulturelle Woche für ein friedliches Miteinander
Zum Start der Interkulturellen Woche am kommenden Sonntag erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „‘Raus aus deiner Bubble‘ ist das Motto der diesjährigen Interkulturellen Woche, die am Sonntag auf dem Marktplatz in Schwerin eröffnet wird. Bis 3. Oktober wird es ein buntes, vielfältiges Programm rund um... Weiterlesen
Untersuchungsausschuss muss strukturiert arbeiten
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV erklärt der Abgeordnete der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Meine Fraktion ist an einer konzentrierten und systematischen Darlegung der Geschehnisse um Nord Stream 2 und der Klimastiftung interessiert. Deshalb ist es sinnvoll, die... Weiterlesen
Bildungsministerium hat Integration selbstverständlich im Blick
Die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, weist die Kritik des Flüchtlingsrats und der GEW an der Bildung von Vorklassen für geflüchtete ukrainische Kinder als wenig konstruktiv zurück: „Bildung und der Erwerb der deutschen Sprache sind enorm wichtig für eine chancengleiche Teilhabe in der Gesellschaft.... Weiterlesen
Auswirkungen der Abstandsregelungen bei Spielhallen sind bekannt
Zur Ablehnung des FDP-Antrags auf Durchführung eines Expertengesprächs zu den Auswirkungen der Abstandsregelungen bei Spielhallen heute im Innenausschuss erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Von einer erneuten Expertenanhörung sind keinerlei neue Erkenntnisse zu erwarten. Die Auswirkungen, darunter Schließungen... Weiterlesen
Die Gasumlage muss endlich vom Tisch!
Zur anhaltenden Debatte um die Einführung der Gasumlage erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Die Pläne für eine Gasumlage müssen endlich vom Tisch. Diese politische Irrfahrt muss ein Ende haben. Spätestens mit der Verstaatlichung von Uniper und den angekündigten staatlichen Hilfen für den ebenfalls... Weiterlesen
Wichtigen Tourismusort Plau am See wieder an die Bahn anbinden
Zur Sicherung der Brandenburger Regionalbahnstrecken RB 73 und RB 74 für drei Jahre und Prüfung von Perspektiven einer Verlängerung der Prignitzer Regionalbahnstrecken RB73/74 über Karow in Richtung Güstrow erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Der für zunächst drei Jahre gesicherte Weiterbetrieb der... Weiterlesen
Rechtsreferendariat wird deutlich attraktiver
Zur geplanten Änderung des Juristenausbildungsgesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Es freut mich sehr, dass auch Rechtsreferendarinnen und -referendare bald ihren Vorbereitungsdienst in Teilzeit ableisten können. Damit wird die Vereinbarkeit von Privatleben und Beruf deutlich verbessert. Die... Weiterlesen
EuGH-Urteil schiebt anlassloser Massenüberwachung Riegel vor
Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen die deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Meine Fraktion begrüßt das EuGH-Urteil, wonach die anlasslose Massenüberwachung als rechtswidrig erklärt wird und dieser ein Riegel vorgeschoben wird. Es ist gut, dass... Weiterlesen
Corona-Landesverordnung setzt auf Eigenverantwortung der Menschen
Zur neuen Corona-Landesverordnung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die neuen Schutzvorschriften regeln nur noch in Grundzügen den künftigen Umgang mit dem Virus. Damit wird verstärkt auf die Eigenverantwortung und Vernunft der Menschen gesetzt. Mehr denn je kommt es künftig darauf an, dass einfache,... Weiterlesen
Kein NSU-Netzwerk in Datensystemen der Polizei zu finden
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher und Obmann der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die Vernehmungen von zwei Beamten der ‚BAO Trio MV‘ machen erneut die Lücken der... Weiterlesen
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Claudia Schreyer
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