Aktuelle Pressemeldungen
Sozial gerechter Klimaschutz ist die Zukunftsaufgabe schlechthin
Zur morgigen globalen Klima-Demo erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Zunehmende Wetterextreme, immer neue Dürrerekorde, Hitzerekorde oder Regenrekorde zeigen, dass der Klimawandel auch in Mecklenburg-Vorpommern angekommen ist. Die morgigen Demonstrationen in vielen Städten Deutschlands und weltweit... Weiterlesen
„Kleinseenbahn“ gesichert – nun muss die Südbahn folgen
Zur Ausweitung des Angebotes der „Kleinseenbahn“ zwischen Neustrelitz und Mirow erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Mit der Angebotsausweitung ab dem Dezemberfahrplan ist ein großes Stück Sicherheit für den dauerhaften Bestand der ‚Kleinseenbahn‘ erreicht worden. Lange bestanden in der Region... Weiterlesen
Hansa Rostock ist der Sportministerin offenbar doch nicht so viel wert
Zum Hickhack um die Zuschauerzahlen beim Fußballbundesligisten FC Hansa Rostock erklärt der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Es ist schon erstaunlich und vor allem erklärungsbedürftig, wie Landessportministerin Stefanie Drese mit einem der Aushängeschilder unseres Landes umgeht. Noch vor wenigen Wochen sonnte sich auch... Weiterlesen
Verkehrsverbund Westmecklenburg ist überfällig
Zur Vorstellung eines Gutachtens zur Gründung eines Verkehrsverbundes in der Region Westmecklenburg erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Der Umweg über ein Gutachten hat die Gründung des regionalen Verkehrsverbundes Westmecklenburg unnötig verzögert. Er hätte längst geschaffen werden können. Aus Sicht... Weiterlesen
Lohnfortzahlung bei Quarantäne muss beibehalten werden
Zum mehrheitlichen Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Ländern über das Ende der Verdienstausfall-Entschädigung wegen angeordneter Corona-Quarantäne für Nicht-Geimpfte erklärt der gewerkschafts- und wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die Beschäftigten, die etwa wegen des Kontakts mit einem... Weiterlesen
Warum weicht das Justizministerium aus?
Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Tätige Richterinnen und Richter in M-V“ (Drs. 7/6363, Anlage) erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Abgeordnete haben das Recht, dass alle Anfragen an die Landesregierung durch diese nach bestem Wissen unverzüglich und vollständig beantwortet... Weiterlesen
Landesregierung hat Kindermedizin sehenden Auges in die Bredouille gebracht
Zur gemeinsamen Sitzung des Bildungs- und des Gesundheitsausschusses zur Situation an der Kinderklinik der Universitätsmedizin Rostock (UMR) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Der drohende Kollaps der Kinderklinik an der UMR war lange vor dem sogenannten Brandbrief an die Landesregierung bekannt. Dennoch... Weiterlesen
Schwesigs Nein zur Hochschule Schwerin ist inakzeptabel
Zur Äußerung der SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig zum Thema Hochschule Schwerin erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Entweder kennt Frau Schwesig das eigene Wahlprogramm nicht, oder sie verabschiedet sich schon mal von einem wichtigen Punkt, bevor die Wählerinnen und Wähler überhaupt ihr Kreuz gemacht... Weiterlesen
Initiative Zukunftshandeln will Landespolitik Beine machen
Zur Forderung der Initiative Zukunftshandeln MV nach einer zeitnahen und umfassenden Umsetzung der Empfehlungen des ehemaligen MV Zukunftsrates erklärt die umwelt-, verkehrs- und energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Eine Initiative, die der neuen Landesregierung und dem neuen Landtag auf die Finger schaut und die... Weiterlesen
Personalmangel in der Justiz wirkt sich auf Untersuchungshaft aus
Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Entlassungen aus U-Haft wegen nicht fristgerechter Terminierungen“ (Drs. 7/6359, Anlage) erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Zahl der Verfahren, in denen das Oberlandesgericht (OLG) die Fortdauer einer Untersuchungshaft prüfen musste, ist... Weiterlesen
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Claudia Schreyer
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