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„Persönliche und öffentliche Sicherheit“ – Anmerkungen aus LINKER Sicht für ein sicheres Mecklenburg-Vorpommern

Für die Einwohnerinnen und Einwohner unseres Bundeslandes haben Schutz vor Kriminalität und Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit hohe Priorität. 

Diese Sicherheitsbedürfnisse sind nachvollziehbar und vernünftig. Deshalb muss DIE LINKE in Mecklenburg-Vorpommern auch in Sicherheitsfragen eine diskussionsbreite politische Kraft bleiben.

Auf der Konferenz wurde ein Positionspapier „Persönliche und öffentliche Sicherheit. Anmerkungen aus LINKER Sicht für ein sicheres Mecklenburg-Vorpommern“ diskutiert. Geladen waren neben anderen Linksfraktionen, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, Organisationen wie Lobby, Landeskoordinierungsstelle CORA, Richterbund M-V oder Bund der Strafvollzugsbediensteten auch LKA, Fachhochschule Güstrow und die GdP. 

Eine Aktualisierung bisheriger Programme erscheint auch vor dem Hintergrund mehrerer Strukturreformen im Land und neuen Herausforderungen bei der Stärkung von Demokratie und Toleranz sinnvoll und notwendig. 

In Zeiten, in denen von konservativer Politik ein Supergrundrecht auf Sicherheit postuliert wird, scheint es geboten, linke Grundpositionen in Erinnerung zu rufen, selbstkritisch zu hinterfragen und gegebenenfalls fortzuschreiben.

<media 16577 - download "Dateidownload">Konzept „Persönliche und öffentliche Sicherheit“ – Anmerkungen aus LINKER Sicht für ein sicheres Mecklenburg-Vorpommern hier</media>