Torsten Koplin
Künstlerinnen, Künstler und Kulturakteure erfreuen uns mit großartigen Werken, Aufführungen und Veranstaltungen. Sie sind es, die in Mecklenburg-Vorpommern für kulturelle Vielfalt sorgen. Bedenkt man, unter welch existenziell schwierigen Bedingungen sie tätig sind, wächst die Hochachtung ihnen gegenüber umso mehr. Ständig haben sie es mit finanzieller Unsicherheit und meist mit willkürlichen Entscheidungen seitens der jetzigen Landesregierung zu tun. Deren trauriges Markenzeichen ist Kulturabbau trotz guter Kassenlage. Die LINKE hat ein gänzlich anderes Verständnis von Kulturpolitik: Landespolitik hat für die Rahmenbedingungen zu sorgen, damit sich Kultur und Kunst entfalten können. Verlässlichkeit und Transparenz sind dabei das A und O. Mit einem Kulturfördergesetz wollen wir genau das erreichen. Darin enthalten wäre erstmalig eine Kulturquote. Mit ihr würde ein bestimmter Anteil am Gesamthaushalt des Landes ausschließlich der Kultur vorbehalten sein. Im Ergebnis dessen ist es nicht mehr derart entscheidend, wie sich die Landesregierung zusammensetzt. Wem die Entwicklungschancen unseres Landes am Herzen liegen, der sorgt dafür, dass kreative Köpfe hier eine Heimat haben. Setzen wir uns gemeinsam dafür ein! Denn Kultur muss sich nicht rechnen, sie zahlt sich
aus!
Torsten Koplins Pressemeldungen
Zuverlässige Pflegeversorgung nur mit guter Planung machbar
Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai 2019 erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Unter dem diesjährigen Motto „Gesundheit für alle“ steht der Tag der Pflege im Zeichen einer zuverlässigen und flächendeckenden Versorgung mit Pflegedienstleistungen in Kliniken, Praxen und Pflegeeinrichtungen;... Weiterlesen
Linksfraktion und Gesundheitsminister Glawe einig: Kriterien für ärztliche Versorgung und Bedarfsplan gehören auf den Prüfstand
Nach der heutigen Beratung des Wirtschafts- und Gesundheitsausschusses des Landtags erklärt Torsten Koplin, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag M-V: „In der heutigen Sitzung des zuständigen Ausschusses des Landtags hat sich der Gesundheitsminister unseres Landes erfreulicherweise der Auffassung meiner Fraktion... Weiterlesen
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in MV braucht dringend Dynamik
Anlässlich des bevorstehenden Europäischen Tages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, am 5. Mai, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: "Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ist 10 Jahre in Kraft. Die Bilanz ihrer Umsetzung in... Weiterlesen
143 Hausarztstellen unbesetzt – Trostpflaster für Medizin-Stipendium wirkt nicht
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Medizinstipendien in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drucksache 7/3300) erklären Simone Oldenburg, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag M-V, und Torsten Koplin, gesundheitspolitsicher Sprecher der Fraktion: Oldenburg: „Aktuell sind 143 Hausarztstellen im Land nicht besetzt. Um hier... Weiterlesen
Koalitionäre lehnen notwendige Rahmenbedingungen für barrierefreie Wahlen ab
Zur Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes und Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Streichung des pauschalen Wahlrechtsausschlusses für Vollbetreute erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Mit dem heutigen Beschluss zur Herstellung des Wahlrechts für Personen, die in allen Angelegenheiten... Weiterlesen
Personalsituation in der Pflege verschärft sich weiter
Zu den Antworten auf die Kleine Anfrage „Personalsituation in der Pflege in Mecklenburg-Vorpommern“(Drs. 7/3224) erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Bereits seit Jahren fehlen Pflegefachkräfte in der Alten- und Krankenpflege. Im Durchschnitt des Jahres 2018 waren rund 670 Pflegestellen im Land unbesetzt. Die... Weiterlesen
Flächendeckende Frühförderung von Kindern mit Behinderungen ausgestalten
Zur heutigen Befassung des Sozialausschusses mit der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, insbesondere zur Frühförderung von Kindern mit Behinderungen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „In jüngster Zeit ist es zu der Besorgnis gekommen, dass es zukünftig keine Früherkennung und Frühförderung in... Weiterlesen
Linksfraktion unterstützt Ärzte – Gesundheit darf keine Ware werden – „Health-Grabbing“ verhindern
Nach dem heutigen Expertengespräch mit dem Landesverband der Freien Berufe und Ärztekammern erklärt Torsten Koplin, der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag M-V: „Meine Fraktion unterstützt die Forderungen der Ärzte- und Zahnärztekammer des Landes, die diese gemeinsam mit dem Landesverband der Freien Berufe heute im... Weiterlesen
Statt Ärzten sollten SPD/CDU ihrer Landesregierung Beine machen
Zur Debatte über den Antrag der Fraktionen von SPD und CDU „Telemedizinische Möglichkeiten auch in Mecklenburg-Vorpommern nutzen“ (Drs. 7/3236) erklärt Torsten Koplin, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag M-V: „Viel Text und wenig Inhalt, so kann man den Antrag zusammenfassen. Die Koalitionsfraktionen betonen die Bedeutung... Weiterlesen
Vollumfängliche demokratische Teilhabe für Menschen mit Behinderungen sicherstellen
Zur Ablehnung des Antrages „Demokratie barrierefreier machen“, Drucksache 7/3244, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion Torsten Koplin: „Am 29. Januar 2019 erklärte das Bundesverfassungsgericht die pauschalen Wahlrechtsausschlüsse unter anderem für Menschen in einer Vollbetreuung für verfassungswidrig. SPD und CDU geraten auf... Weiterlesen
Augenärztliche Versorgung in M-V muss überarbeitet werden
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 7/3159 bezüglich der augenärztlichen Versorgung in M-V erklärt Torsten Koplin, der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag M-V: „Wer sich in M-V vergeblich um einen Termin beim Augenarzt in seiner Nähe bemüht, hat Pech gehabt: bis auf die beiden Regionen Bad... Weiterlesen
Einführung der virtuellen Sprechstunde muss sorgfältig geprüft werden
Zur aktuellen Debatte um die Einführung einer virtuellen Sprechstunde in den Arztpraxen des Landes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag M-V, Torsten Koplin: „Der Arztberuf ist so verantwortungsvoll wie nur wenige, denn im Zweifel geht es um Leben und Tot eines Menschen. Die Erstbegutachtung bei einer Erkrankung... Weiterlesen
Recht auf Service aus einer Hand für Bahnreisendende mit Mobilitätseinschränkungen
Zur heutigen gemeinsamen Befassung des Verkehrs- und Sozialausschusses des Landtages zur Einstellung des Servicedienstes der DB AG (Mobilitätsservicezentrale) für Bahnreisende unabhängig vom genutzten Eisenbahnverkehrsunternehmen erklären die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, sowie der sozialpolitische Sprecher,... Weiterlesen
Soziale Beratung in M-V endlich auskömmlich fördern
Zur Ablehnung des Antrags „Soziale Beratungsleistungen ausfinanzieren“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Ablehnung ist einmal mehr ein Schlag ins Gesicht für alle, die in den sozialen Beratungsstellen wie der Schuldner- oder Familienberatung tätig sind. Es bleibt bei nicht ausreichender Finanzierung,... Weiterlesen
Profite der Gesundheitskonzerne deckeln – Gesundheit ist keine Ware
Zum Antrag „Körperschaftsteuerbefreiung für Krankenhäuser aufheben“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Mit diesem Antrag zeigt die AfD erneut ihr wahres Gesicht und dokumentiert ihre Klientelpolitik. Ihr Vorschlag würde zu höheren Kosten in den Krankenhäusern führen, die letztlich von den Versicherten... Weiterlesen
Menschen mit Behinderung werden weiter gleiche Chancen verwehrt
Zur Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Statt die Voraussetzungen zu schaffen, damit Menschen mit Behinderung gleichberechtigt in unserem Land leben und beteiligt werden können, hindert die Landesregierung diese Menschen weiter daran. Sie ist nicht... Weiterlesen
Gesundheit darf keine Ware sein!
Zur Aufsetzung des Dringlichkeitsantrages der Linksfraktion „Aufklärung über gewinnorientierte Sondervergütungen von Vorstandsmitgliedern der Universitätsmedizin Rostock“ auf die Tagesordnung des Landtags erklärt der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Es ist gut, dass der Dringlichkeit stattgegeben wurde... Weiterlesen
Bildungsministerin Birgit Hesse muss sich zu Widersprüchen äußern
Zur heutigen Veröffentlichung in der OZ zu Vorgängen an der Unimedizin Rostock erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Das in dem Artikel veröffentlichte Dokument belegt, dass die stets gemachte Aussage von Bildungsministerin Birgit Hesse, der Patient stehe im Mittelpunkt, so offenbar nicht richtig ist. Offenkun... Weiterlesen
Landesregierung verwehrt Menschen mit Behinderung digitalen Zugang
Zur Anhörung zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Der Gesetzentwurf der Landesregierung, mit dem ein EU-Beschluss für mehr Barrierefreiheit umgesetzt werden soll, kommt viel zu spät. Sollte... Weiterlesen
Verpflegungsgeld war Arbeitsentgelt!
Zur Forderung der GdP, wonach Verpflegungsgeld für ehemalige Volkpolizisten aus DDR-Zeiten auf die heutige Rente anzurechnen ist, erklären der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, und der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: Ritter: „Diese Forderung hat unsere Fraktion bereits vor einem Jahr mit einem... Weiterlesen
Reden im Landtag
Torsten Koplin: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, wir stehen kurz davor, heute die Gesetzesänderung für das generelle Wahlrecht für vollbetreute Menschen für die Wahlen auf Landes- und kommunaler Ebene zu beschließen. Damit wird ein Verstoß gegen das Grundgesetz, die Landesverfassung und gegen die UN-Behindertenrechtskonvention aufgehoben. Das... Weiterlesen
Torsten Koplin: Telemedizinische Möglichkeiten auch in Mecklenburg-Vorpommern nutzen
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Linksfraktion sieht in der Nutzung telemedizinischer Möglichkeiten Chancen, die gesundheitliche Versorgung in M-V zu sichern. Die telematische Vernetzung kann sowohl im Arzt-Patienten-Verhältnis als auch im Zusammenwirken von Ärztinnen und Ärzten untereinander bzw. zwischen Ärzten und... Weiterlesen
Torsten Koplin: Demokratie barrierefreier machen
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir haben uns hier in diesem hohen Hause vor fast einem Jahr schon einmal mit dem Thema UN-Behindertenrechtskonvention befasst. Die Fraktion DIE LINKE hat am 11.04.2018 den Antrag „UN-Behindertenrechtskonvention auf allen Ebenen umsetzen“ auf Drucksache 7/1993 eingereicht. Es kam zur... Weiterlesen
Torsten Koplin: Demokratie barrierefreier machen - Einbringung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das Thema Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen bewegt spätestens seit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 29. Januar 2019 die Gemüter. Der Wahlausschluss für Menschen, die in allen Angelegenheiten und nicht nur durch eine einstweilige Anordnung betreut werden sowie schuldunfähige... Weiterlesen
Torsten Koplin: Soziale Beratungsleistungen ausfinanzieren
Torsten Koplin Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, soziale Beratungsleistungen sind Bestandteil eines verwirklichten Sozialstaatsprinzips. Es verpflichtet uns als Gesetzgeber auf Grundlage der Artikel 20 und 28 des Grundgesetzes nach sozialen Gesichtspunkten zu handeln und die Rechtsordnung entsprechend zu gestalten.... Weiterlesen
Torsten Koplin:Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zunächst muss ich noch einmal die Kritik der Behindertenverbände und der kommunalen Landesverbände wiederholen, die sich darauf richtet, dass dieses Gesetz viel zu spät den Landtag erreicht hat. Erst am 4. Oktober 2018, nachdem also die Frist für die Umsetzung der... Weiterlesen
Torsten Koplin: Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, nun soll also der Landtag den Beitritt des Landes zur Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf beschließen. Wir von der Linksfraktion werden uns dem nicht verweigern. Wir unterstützen auch ein beschleunigtes parlamentarisches Verfahren, damit die Beschäftigten im öffentlichen... Weiterlesen
Torsten Koplin: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, In der ersten Lesung des Gesetzentwurfs will die Linksfraktion zu vier Punkten Stellung nehmen: zu formalen Fragen und Umgang mit Fristen durch die Landesregierung, zum Änderungsbedarf an den bislang noch geltenden Regelungen der Paragrafen 2 und 13 des... Weiterlesen
Torsten Koplin: Tag der Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern dauerhaft etablieren
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, heute nun liegt uns im ersten Tagesordnungspunkt der interfraktionelle Antrag „Tag der Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern dauerhaft etablieren“ zur Beratung vor. Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen von den antragstellenden Fraktionen, liebe Gäste, dies... Weiterlesen
Torsten Koplin: Geringverdienende Selbständige entlasten - Krankenversicherungsbeiträge auf Antrag an den erzielten Einkünften bemessen
Torsten Koplin TOP 34 Frau Präsidentin, meine verehrten Damen und Herren Abgeordnete, wer eine selbständige oder freiberufliche Tätigkeit aufnimmt muss sich krankenversichern. Diese Krankenversicherungspflicht gilt seit 2009. Selbständige und Freiberufler haben dabei die Wahl zwischen zwei Versicherungssystemen - der privaten und der... Weiterlesen
Torsten Koplin: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern
Frau Präsidentin, meine verehrten Damen und Herren Abgeordnete, wir unterstützen jede Initiative, die die Gesundheit stärkt, die gesundheitlichen Risiken minimiert, insbesondere, wenn es um Kinder und Heranwachsende geht. Das vor allem in dem Wissen, dass der Organismus von Kindern und Jugendlichen anfälliger für toxische Schädigungen ist.... Weiterlesen
Torsten Koplin: Gesetzliche Krankenversicherung stärken - uneingeschränktes Wahlrecht auch für Beamte in Mecklenburg-Vorpommern
Frau Präsidentin, meine verehrten Damen und Herren Abgeordnete, im Oktober haben wir zum ersten Mal über die Möglichkeit diskutiert, das Vorgehen des Hamburger Senats zu adaptieren. Die Hamburger wollen bekanntlich ab dem 1. August ihren Beamten den Wechsel ohne Nachteile in die gesetzliche Krankenversicherung ermöglichen. Hierzu soll eine... Weiterlesen
Torsten Koplin: Armutsberichterstattung für Mecklenburg-Vorpommern einführen und durch einen Beirat begleiten lassen - Armut wirksam bekämpfen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete, zunächst einmal möchte ich sagen, dass es ein gutes, ein hoffnungsvolles Signal war, dass der Landtag am 29. November – nicht verschämt in einer geschlossen Sitzung und hinter verschlossenen Türen, sondern in einer für alle Bürgerinnen und Bürger des Landes öffentlichen Sitzung – eine Anhörung... Weiterlesen
Torsten Koplin: UN-Behindertenrechtskonvention auf allen Ebenen umsetzen
Frau Präsidentin, meine verehrten Damen und Herren Abgeordnete, es gibt in Deutschland einige Gesetze für behinderte Menschen. Auf Bundesebene gehören dazu das Behindertengleichstellungsgesetz aus dem Jahr 2002 und das Bundesteilhabegesetz aus dem Jahr 2016. Auf Landesebene gibt es das Landesbehindertengleichstellungsgesetz von 2006, das 2012... Weiterlesen
Torsten Koplin: Krankenhausgroßgeräte in Mecklenburg- Vorpommern
MdL Torsten Koplin Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Anlass für den vorliegenden Antrag waren zwei Ereignisse der jüngeren Medizingeschichte in unserem Land. Anfang 2016 erfolgten an der Heliosklinik Schwerin erste herzchirurgische Eingriffe in einer Kooperation mit der Uni – Klinik Rostock. Damals gab es eine Diskussion um die... Weiterlesen
Torsten Koplin: Konzept zur Versorgung des Landes mit öffentlichen Schwimmhallen vorlegen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wenn man im hinteren Teil einer Debatte zum Zuge kommt, ist bereits vieles gesagt, viele Argumente ausgetauscht und in der Debatte ist das entscheidende Argument bereits gefallen, warum man ihrem Antrag heute nicht zustimmen kann, auch wenn ich Ihnen gar nicht absprechen möchte, dass er vom... Weiterlesen
Torsten Koplin: Mikrodarlehen anpassen – Arbeitslosigkeit senken
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die AfD-Fraktion will mit ihrem Antrag die Mikrodarlehen, die das Land für die Unterstützung von Existenzgründungen als Kredite über die GSA, die Gesellschaft für Arbeitsmarkt- und Strukturförderung, zur Verfügung stellt, anpassen und damit die Arbeitslosigkeit senken. Dabei schlägt die AfD vor, die... Weiterlesen
Torsten Koplin: Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für Menschen mit psychischen Krankheiten
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, im November vergangenen Jahres hatte der Landtag den vorliegenden Gesetzentwurf ein erstes Mal behandelt. Im Verlauf der Debatte sprachen sich die Linksfraktion als Einreicherin und die weiteren Oppositionsfraktionen für eine Überweisung in die Fachausschüsse aus. Dafür hatten sie jeweils... Weiterlesen
Torsten Koplin: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesausführungsgesetzes SGB XII und anderer Gesetze
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, der Bundesgesetzgeber hat unter anderem mit der Änderung des Elften Sozialgesetzbuches die Pflegestufen in Pflegegrade gewandelt und mit der Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches unter anderem die Entlastung der Länder und Kommunen in Teilen neu geregelt. Auch durch das... Weiterlesen
Keine weiteren Mittel für Krankenhäuser, aber für Pferd und Kaninchen
Zur Ablehnung des Antrags der Linksfraktion „Landeskrankenhausplan neu erstellen“ durch SPD und CDU heute im Landtag erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Koalitionsfraktionen finanzieren aus dem ,Strategiefonds für Mecklenburg-Vorpommern‘ die Arbeit von Rassegeflügel- und Kaninchenzüchtern, die... Weiterlesen
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