Torsten Koplin
Künstlerinnen, Künstler und Kulturakteure erfreuen uns mit großartigen Werken, Aufführungen und Veranstaltungen. Sie sind es, die in Mecklenburg-Vorpommern für kulturelle Vielfalt sorgen. Bedenkt man, unter welch existenziell schwierigen Bedingungen sie tätig sind, wächst die Hochachtung ihnen gegenüber umso mehr. Ständig haben sie es mit finanzieller Unsicherheit und meist mit willkürlichen Entscheidungen seitens der jetzigen Landesregierung zu tun. Deren trauriges Markenzeichen ist Kulturabbau trotz guter Kassenlage. Die LINKE hat ein gänzlich anderes Verständnis von Kulturpolitik: Landespolitik hat für die Rahmenbedingungen zu sorgen, damit sich Kultur und Kunst entfalten können. Verlässlichkeit und Transparenz sind dabei das A und O. Mit einem Kulturfördergesetz wollen wir genau das erreichen. Darin enthalten wäre erstmalig eine Kulturquote. Mit ihr würde ein bestimmter Anteil am Gesamthaushalt des Landes ausschließlich der Kultur vorbehalten sein. Im Ergebnis dessen ist es nicht mehr derart entscheidend, wie sich die Landesregierung zusammensetzt. Wem die Entwicklungschancen unseres Landes am Herzen liegen, der sorgt dafür, dass kreative Köpfe hier eine Heimat haben. Setzen wir uns gemeinsam dafür ein! Denn Kultur muss sich nicht rechnen, sie zahlt sich
aus!
Torsten Koplins Pressemeldungen
Soziale Beratung in M-V endlich auskömmlich fördern
Zur Ablehnung des Antrags „Soziale Beratungsleistungen ausfinanzieren“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Ablehnung ist einmal mehr ein Schlag ins Gesicht für alle, die in den sozialen Beratungsstellen wie der Schuldner- oder Familienberatung tätig sind. Es bleibt bei nicht ausreichender Finanzierung,... Weiterlesen
Profite der Gesundheitskonzerne deckeln – Gesundheit ist keine Ware
Zum Antrag „Körperschaftsteuerbefreiung für Krankenhäuser aufheben“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Mit diesem Antrag zeigt die AfD erneut ihr wahres Gesicht und dokumentiert ihre Klientelpolitik. Ihr Vorschlag würde zu höheren Kosten in den Krankenhäusern führen, die letztlich von den Versicherten... Weiterlesen
Menschen mit Behinderung werden weiter gleiche Chancen verwehrt
Zur Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Statt die Voraussetzungen zu schaffen, damit Menschen mit Behinderung gleichberechtigt in unserem Land leben und beteiligt werden können, hindert die Landesregierung diese Menschen weiter daran. Sie ist nicht... Weiterlesen
Gesundheit darf keine Ware sein!
Zur Aufsetzung des Dringlichkeitsantrages der Linksfraktion „Aufklärung über gewinnorientierte Sondervergütungen von Vorstandsmitgliedern der Universitätsmedizin Rostock“ auf die Tagesordnung des Landtags erklärt der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Es ist gut, dass der Dringlichkeit stattgegeben wurde... Weiterlesen
Bildungsministerin Birgit Hesse muss sich zu Widersprüchen äußern
Zur heutigen Veröffentlichung in der OZ zu Vorgängen an der Unimedizin Rostock erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Das in dem Artikel veröffentlichte Dokument belegt, dass die stets gemachte Aussage von Bildungsministerin Birgit Hesse, der Patient stehe im Mittelpunkt, so offenbar nicht richtig ist. Offenkun... Weiterlesen
Landesregierung verwehrt Menschen mit Behinderung digitalen Zugang
Zur Anhörung zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Der Gesetzentwurf der Landesregierung, mit dem ein EU-Beschluss für mehr Barrierefreiheit umgesetzt werden soll, kommt viel zu spät. Sollte... Weiterlesen
Verpflegungsgeld war Arbeitsentgelt!
Zur Forderung der GdP, wonach Verpflegungsgeld für ehemalige Volkpolizisten aus DDR-Zeiten auf die heutige Rente anzurechnen ist, erklären der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, und der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: Ritter: „Diese Forderung hat unsere Fraktion bereits vor einem Jahr mit einem... Weiterlesen
Schulgeld für nichtakademische Gesundheitsberufe abschaffen!
Zur Überweisung des Antrags „Schulgeld für nichtakademische Gesundheitsberufe abschaffen“ in die Fachausschüsse des Landtags erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Nachdem die Schulgeldfreiheit ab dem Ausbildungsjahr 2019 für die Pflegeausbildung gilt, ist es auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, dass... Weiterlesen
Richtlinienänderungen lösen keines der Probleme, sondern schaffen neue
Nach der gestrigen Sondersitzung des Sozialausschusses zur geplanten Änderung von zehn Förderrichtlinien in der Wohlfahrt zum 1. Januar 2019 erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Mit Aktionismus werden selten Probleme gelöst, wofür das Sozialministerium ein aktuelles Beispiel liefert. Die Änderungen an den... Weiterlesen
Bedarfe in der Humanmedizin: Landesregierung fehlt der Durchblick
Zum Antrag „Bedarfe für Humanmedizin prüfen“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Der Landesregierung fehlt offenbar der Durchblick. Nicht anders ist zu erklären, dass sie sich von den Koalitionsfraktionen aus SPD und CDU erst einmal den Auftrag erteilen lässt, eine Analyse zu erarbeiten. Dies verwundert... Weiterlesen
Landespflegegesetz bleibt weit hinter Erfordernissen zurück
Zum heute beschlossenen Landespflegegesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Auch wenn der fachlich schlechte Entwurf im Ausschuss nachgebessert wurde, bleibt das Landespflegegesetz hinter den Erfordernissen der pflegerischen Versorgung zurück. Meine Fraktion hat zahlreiche Anträge zur qualitativen... Weiterlesen
Wertvolle Zeit mit Murks im Psychischkrankengesetz vergeudet
Zum heute beschlossenen Psychischkrankengesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Mit der Änderung müssen SPD und CDU eine von ihnen selbst vermurkste rechtliche Regelung heilen. Seit mehr als zwei Jahren quälen sich Behörden, Gerichte und insbesondere die Betroffenen und deren Angehörige mit einem... Weiterlesen
Ungerechtigkeiten bei der gesetzlichen Rente endlich beseitigen
Zur Ablehnung des Antrags „Aufbau Ost – Rentenkürzungen zurücknehmen – gesetzliche Rente endlich verbessern“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Auch wenn das Rentenrecht ein Bundesrecht ist, kann die Landesregierung darauf drängen, dass Ungerechtigkeiten bei der gesetzlichen Altersrente endlich beseitigt... Weiterlesen
Rentenpaket ist ungenügend – Ungerechtigkeiten bleiben
Zu dem heute im Bundestag beschlossenen Rentenpaket erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Das heute bei 48 Prozent festgeschriebene Rentenniveau reicht keineswegs, um vor Armut im Alter zu schützen. Damit ein über 45 Jahre vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer eine Rente über dem Grundsicherungsniveau erhält,... Weiterlesen
Kritik am Pflegegesetzentwurf durch Sachverständige bestätigt
Zur Anhörung zum Landespflegegesetz heute im Sozialausschuss des Landtags erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Sachverständigen kritisieren durchweg, dass der Gesetzentwurf auf drängende Fragen keine Antworten gibt. So fehlen für die vom Bund finanzierten Pflege-Modellprojekte inhaltliche Vorgaben des... Weiterlesen
Förderung der Wohlfahrt – transparent und bedarfsgerecht ausgestalten
Zum Antrag „Transparenz bei der Förderung der Freien Wohlfahrt herstellen“ erklären der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin, und Karen Larisch, die Obfrau der Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Wohlfahrt: Koplin: „Unsere Fraktion begrüßt, dass die Spitzenverbände der Wohlfahrt in unserem Land der... Weiterlesen
Schulgeldfreiheit in der Pflegeausbildung ist kein Ruhmesblatt
Zur heutigen Aussprache „Abschaffung des Schulgeldes für Auszubildende in der Pflege ab dem Ausbildungsjahr 2019/2020“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Wie so oft deckt die Landesregierung den Brunnen ab, wenn das Kind längst hineingefallen ist. Das ist wahrhaftig kein Ruhmesblatt für die Landesregierung,... Weiterlesen
Behindertengleichstellungsgesetz geht nicht weit genug
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Mit der Novelle soll sichergestellt werden, dass Websites und mobile Anwendungen für Menschen mit Behinderungen besser zugänglich werden. Die Landesregierung reagiert damit... Weiterlesen
Endlich: Wohlfahrtsgesetz soll kommen!
Zur Ankündigung von Sozialministerin Stefanie Drese, ein Wohlfahrtsgesetz erlassen zu wollen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Mit Genugtuung nehmen wir zur Kenntnis, dass die Sozialministerin im kommenden Jahr den Entwurf eines Wohlfahrtsgesetzes vorlegen will. Meine Fraktion fordert seit Jahr und Tag eine... Weiterlesen
Akteneinsicht kann Vorgänge an Unimedizin Rostock erhellen
Zum heutigen einstimmigen Beschluss im Bildungsausschuss, wonach Akten im Zusammenhang mit den Geschehnissen an der Universitätsmedizin Rostock den Fraktionen vorgelegt werden, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Es ist gut, dass auf Antrag meiner Fraktion jetzt umfängliche Aktenbestände des... Weiterlesen
Reden im Landtag
Torsten Koplin: Soziale Beratungsleistungen ausfinanzieren
Torsten Koplin Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, soziale Beratungsleistungen sind Bestandteil eines verwirklichten Sozialstaatsprinzips. Es verpflichtet uns als Gesetzgeber auf Grundlage der Artikel 20 und 28 des Grundgesetzes nach sozialen Gesichtspunkten zu handeln und die Rechtsordnung entsprechend zu gestalten.... Weiterlesen
Torsten Koplin:Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zunächst muss ich noch einmal die Kritik der Behindertenverbände und der kommunalen Landesverbände wiederholen, die sich darauf richtet, dass dieses Gesetz viel zu spät den Landtag erreicht hat. Erst am 4. Oktober 2018, nachdem also die Frist für die Umsetzung der... Weiterlesen
Torsten Koplin: Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, nun soll also der Landtag den Beitritt des Landes zur Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf beschließen. Wir von der Linksfraktion werden uns dem nicht verweigern. Wir unterstützen auch ein beschleunigtes parlamentarisches Verfahren, damit die Beschäftigten im öffentlichen... Weiterlesen
Torsten Koplin: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, In der ersten Lesung des Gesetzentwurfs will die Linksfraktion zu vier Punkten Stellung nehmen: zu formalen Fragen und Umgang mit Fristen durch die Landesregierung, zum Änderungsbedarf an den bislang noch geltenden Regelungen der Paragrafen 2 und 13 des... Weiterlesen
Torsten Koplin: Tag der Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern dauerhaft etablieren
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, heute nun liegt uns im ersten Tagesordnungspunkt der interfraktionelle Antrag „Tag der Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern dauerhaft etablieren“ zur Beratung vor. Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen von den antragstellenden Fraktionen, liebe Gäste, dies... Weiterlesen
Torsten Koplin: Geringverdienende Selbständige entlasten - Krankenversicherungsbeiträge auf Antrag an den erzielten Einkünften bemessen
Torsten Koplin TOP 34 Frau Präsidentin, meine verehrten Damen und Herren Abgeordnete, wer eine selbständige oder freiberufliche Tätigkeit aufnimmt muss sich krankenversichern. Diese Krankenversicherungspflicht gilt seit 2009. Selbständige und Freiberufler haben dabei die Wahl zwischen zwei Versicherungssystemen - der privaten und der... Weiterlesen
Torsten Koplin: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern
Frau Präsidentin, meine verehrten Damen und Herren Abgeordnete, wir unterstützen jede Initiative, die die Gesundheit stärkt, die gesundheitlichen Risiken minimiert, insbesondere, wenn es um Kinder und Heranwachsende geht. Das vor allem in dem Wissen, dass der Organismus von Kindern und Jugendlichen anfälliger für toxische Schädigungen ist.... Weiterlesen
Torsten Koplin: Gesetzliche Krankenversicherung stärken - uneingeschränktes Wahlrecht auch für Beamte in Mecklenburg-Vorpommern
Frau Präsidentin, meine verehrten Damen und Herren Abgeordnete, im Oktober haben wir zum ersten Mal über die Möglichkeit diskutiert, das Vorgehen des Hamburger Senats zu adaptieren. Die Hamburger wollen bekanntlich ab dem 1. August ihren Beamten den Wechsel ohne Nachteile in die gesetzliche Krankenversicherung ermöglichen. Hierzu soll eine... Weiterlesen
Torsten Koplin: Armutsberichterstattung für Mecklenburg-Vorpommern einführen und durch einen Beirat begleiten lassen - Armut wirksam bekämpfen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete, zunächst einmal möchte ich sagen, dass es ein gutes, ein hoffnungsvolles Signal war, dass der Landtag am 29. November – nicht verschämt in einer geschlossen Sitzung und hinter verschlossenen Türen, sondern in einer für alle Bürgerinnen und Bürger des Landes öffentlichen Sitzung – eine Anhörung... Weiterlesen
Torsten Koplin: UN-Behindertenrechtskonvention auf allen Ebenen umsetzen
Frau Präsidentin, meine verehrten Damen und Herren Abgeordnete, es gibt in Deutschland einige Gesetze für behinderte Menschen. Auf Bundesebene gehören dazu das Behindertengleichstellungsgesetz aus dem Jahr 2002 und das Bundesteilhabegesetz aus dem Jahr 2016. Auf Landesebene gibt es das Landesbehindertengleichstellungsgesetz von 2006, das 2012... Weiterlesen
Torsten Koplin: Krankenhausgroßgeräte in Mecklenburg- Vorpommern
MdL Torsten Koplin Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Anlass für den vorliegenden Antrag waren zwei Ereignisse der jüngeren Medizingeschichte in unserem Land. Anfang 2016 erfolgten an der Heliosklinik Schwerin erste herzchirurgische Eingriffe in einer Kooperation mit der Uni – Klinik Rostock. Damals gab es eine Diskussion um die... Weiterlesen
Torsten Koplin: Konzept zur Versorgung des Landes mit öffentlichen Schwimmhallen vorlegen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wenn man im hinteren Teil einer Debatte zum Zuge kommt, ist bereits vieles gesagt, viele Argumente ausgetauscht und in der Debatte ist das entscheidende Argument bereits gefallen, warum man ihrem Antrag heute nicht zustimmen kann, auch wenn ich Ihnen gar nicht absprechen möchte, dass er vom... Weiterlesen
Torsten Koplin: Mikrodarlehen anpassen – Arbeitslosigkeit senken
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die AfD-Fraktion will mit ihrem Antrag die Mikrodarlehen, die das Land für die Unterstützung von Existenzgründungen als Kredite über die GSA, die Gesellschaft für Arbeitsmarkt- und Strukturförderung, zur Verfügung stellt, anpassen und damit die Arbeitslosigkeit senken. Dabei schlägt die AfD vor, die... Weiterlesen
Torsten Koplin: Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für Menschen mit psychischen Krankheiten
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, im November vergangenen Jahres hatte der Landtag den vorliegenden Gesetzentwurf ein erstes Mal behandelt. Im Verlauf der Debatte sprachen sich die Linksfraktion als Einreicherin und die weiteren Oppositionsfraktionen für eine Überweisung in die Fachausschüsse aus. Dafür hatten sie jeweils... Weiterlesen
Torsten Koplin: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesausführungsgesetzes SGB XII und anderer Gesetze
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, der Bundesgesetzgeber hat unter anderem mit der Änderung des Elften Sozialgesetzbuches die Pflegestufen in Pflegegrade gewandelt und mit der Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches unter anderem die Entlastung der Länder und Kommunen in Teilen neu geregelt. Auch durch das... Weiterlesen
Torsten Koplin: Landeskrankenhausplan neu stellen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, Ein Krankenhausplan ist das einzige Instrument zur Sicherung, Steuerung und Förderung der stationären medizinischen Versorgung. Es trifft Aussagen zum medizinischen Leistungsspektrum der Krankenhäuser. Ein Krankenhausplan bestimmt maßgeblich die Struktur der Krankenhauslandschaft. De... Weiterlesen
Torsten Koplin: Einsetzung eines Landesdrogenbeauftragten
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Linksfraktion legt zu diesem Antrag einen Änderungsantrag vor. Wir sind der Meinung, dass die bloße Sicht auf Drogen, wie sich das aus dem Titel und der Forderung des vorliegenden Antrags ergibt, zu eng ist. Das lässt sich auch in der Begründung der BMV lesen, denn hier heißt es, dass der Beauftragte... Weiterlesen
Torsten Koplin: Prävention stärken - Kampagne für das Impfen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wie bereits gesagt, die Grundimmunisierung haben 96 bis 97 Prozent aller Kinder bei der Einschulung. Damit sind sie zunächst gegen Kinderlähmung (Polio), Diphterie, Keuchhusten (Pertussis) und Wundstarrkrampf (Tetanus) geschützt. Damit der Schutz anhält, müssen Impfungen meist wiederholt werden - und... Weiterlesen
Torsten Koplin: Pflegesozialplanungen zu seniorenpolitischen Gesamtkonzepten weiterentwickeln
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, dem Antrag der Koalitionsfraktionen aus SPD und CDU kann man zugutehalten, dass Sie sich bemühen, die Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission aus der letzten Legislatur nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Das war es dann auch schon, was sich positiv würdigend zu ihrem... Weiterlesen
Torsten Koplin: Gesetzliche Krankenversicherung stärken - Pauschale Beihilfe für Beamte auch in Mecklenburg-Vorpommern einführen (Aussprache)
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, auf einige der in der Diskussion geäußerten Einwände gegen unseren Vorschlag will ich gerne eingehen: - zu teuer Seit den 1990er Jahren - seitdem wird die Frage einer realen Wahlmöglichkeit für Beamte zwischen privater und gesetzlicher Krankenkasse... Weiterlesen
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