Michael Noetzels Pressemeldungen
Rechtsterrorismus aufklären und den Betroffenen zuhören
Zum zweiten Jahrestag der rassistischen Terrorattacke von Hanau am 19.02. erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die rassistische Mordattacke von Hanau vor zwei Jahren war der dritte rechtsterroristische Anschlag innerhalb nur weniger Monate in Deutschland. Spätestens zu diesem Zeitpunkt sollte jedem klar... Weiterlesen
Symbolpolitik im besten Sinne des Wortes: Flagge zeigen
Zum Antrag „Flagge zeigen für Vielfalt, Toleranz und Weltoffenheit“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Künftig wird es möglich sein, Werte wie Pluralismus, Weltoffenheit und Toleranz auch durch entsprechende Flaggen an Dienstgebäuden zum Ausdruck zu bringen. Zudem kann die Aufmerksamkeit auf bestehende... Weiterlesen
Angriffe von rechts auf die Demokratie ächten und unterbinden
Zur aktuellen Stunde „Friedlicher Protest ist immer legitim, Angriffe auf Polizei, Demokratie und Rechtsstaat sind es nicht“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Für meine Fraktion steht fest: Widerspruch, Protest und Demonstrationen gegen politische Entscheidungen und Maßnahmen sind legitim und gehören zur... Weiterlesen