Michael Noetzels Pressemeldungen
Militärische Ausbildung von Tag-X-Fanatikern unterbinden
Zur aktuellen Meldung des Redaktionsnetzwerks Deutschlands, wonach seit 2019 im Reservistenverband rund 2400 Sachverhalte mit extrem rechten Bezügen bekannt geworden sind, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „2400 Hinweise auf Kameraden mit extrem rechten Bezügen seit 2019 – das ist eine schier unfassbare und... Weiterlesen
Konstruktive Mitarbeit im Stiftungs-PUA ist selbstverständlich
Konstruktive Mitarbeit im Stiftungs-PUA ist selbstverständlich Zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die Klima- und Umweltschutzstiftung MV erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Aus unserer Sicht gibt es nach aktueller Lage... Weiterlesen
Keine Duldung von „Staatsfeinden in Uniform“
Zum Lagebericht der Bundesinnenministerin Nancy Faeser über Rechtsextreme in den Sicherheitsbehörden erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die Meldung über mehr als 300 rechte Verfassungsfeinde und Reichsbürger in den Sicherheitsbehörden reiht sich ein in die erschütternde Chronologie rechter Chatgruppen,... Weiterlesen