Michael Noetzel
Michael Noetzels Pressemeldungen
Mangelhaftes Zuhören und Erinnern behindern die Wahrnehmung
Zur heutigen Presseerklärung des rechtspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Sebastian Ehlers, „Justizhaushalt fällt bei Anhörung im Rechtsausschuss durch“ erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die Einschätzung des Kollegen Ehlers ist gelinde gesagt abenteuerlich. Mitnichten kann davon die Rede sein, dass... Weiterlesen
Aufarbeitung des NSU-Terrors: Quellenschutz vor Aufklärung
Zur gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Wir können nicht davon ausgehen, dass der NSU-Komplex innerhalb des Verfassungsschutzes... Weiterlesen
Militante Neonazis unter dem völkisch-rassistischen Deckmantel der Artgemeinschaft
Zum Verbot der „Artgemeinschaft“ durch das Bundesinnenministerium erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Das Verbot der völkisch-rassistischen Artgemeinschaft ist grundsätzlich zu begrüßen – es kommt jedoch – wie bei der kürzlich verbotenen ‚Hammerskin Nation‘ – deutlich zu spät. Seit Jahrzehnten bietet der... Weiterlesen
Reden im Landtag
Michael Noetzel zum Antrag: Wissen, wer kommt: Stationäre Grenzkontrollen einführen
Es gilt das gesprochene Wort! Landtag Mecklenburg – Vorpommern 06.04.2022 Fraktion DIE LINKE MdL Michael Noetzel TOP 14 Beratung des Antrages der Fraktion der AfD Wissen, wer kommt: Stationäre Grenzkontrollen einführen - Drucksache 8/520 – Frau Präsidentin, mei... Weiterlesen
Michael Noetzel: Klare Linie gegen Rechtsextremismus, gegen Gewalt und gegen die Feinde unseres Grundgesetzes
TOP 13 Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD und DIE LINKE Klare Linie gegen Rechtsextremismus, gegen Gewalt und gegen die Feinde unseres Grundgesetzes - Drucksache 8/524 - Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ein friedvolles und demokratisches Miteinander ist keine Selbstverständlichkeit. Humanistische Grundwerte,... Weiterlesen
Michael Noetzel zu Antrag der Fraktion der AfD Afghanische Migranten: Hilfe vor Ort statt neuer Anreizbildung
Es gilt das gesprochene Wort! Landtag Mecklenburg-Vorpommern 27.01.2022 Fraktion DIE LINKE MdL Michael Noetzel TOP 19 Antrag der Fraktion der AfD Afghanische Migranten: Hilfe vor Ort statt neuer Anreizbildung Drucksache 8/241 Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und... Weiterlesen
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