Michael Noetzels Pressemeldungen
Corona-Demos: Die Janusköpfigkeit der AfD
Zum Antrag der AfD-Fraktion „Corona-Demonstrationen: Zeichen einer lebendigen Demokratie“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die AfD präsentiert sich einmal mehr als die scheinheilige Kraft im Landtag. Sie hätte sich bereits im Dezember gemeinsam mit den demokratischen Fraktionen für die Versammlungsfreiheit... Weiterlesen
Klare Abgrenzung vom rechten Rand bleibt dringend erforderlich
Zur Veröffentlichung des „Verfassungsschutzberichtes 2020“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Der Verfassungsschutzbericht bestätigt eine Entwicklung, die seit langem vorherrschend und offen zu beobachten ist. Die größte Gefahr für unsere Gesellschaft geht vom rechten Rand aus. Wie durchlässig dieser Rand zur... Weiterlesen
Die „Rote Linie“ ist überschritten
Zum Demonstrationsgeschehen gegen die Corona-Maßnahmen in Rostock erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die ‚Rote Linie‘, die auf den wöchentlichen Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Rostock plakativ vor sich hergetragen wird, wurde nun meilenweit überschritten. Während auch in dieser Woche aus der... Weiterlesen