Michael Noetzel
Michael Noetzels Pressemeldungen
Weitere Reformschritte nach Bericht des Verfassungsschutzbeauftragten notwendig
Zum heute vorgestellten Bericht des Sonderbeauftragten für den Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Ich bin zuversichtlich, dass die Arbeit des Sonderbeauftragten im Verfassungsschutz positive Auswirkungen auf den Landesgeheimdienst haben wird. Bereits die... Weiterlesen
Entlastung für kleine Stiftungen – Vorlage von Abrechnungen wird erleichtert
Zur heutigen Änderung des Landesstiftungsgesetzes im Rechtsausschuss erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Das war eine gute Idee, die wir im CDU-Änderungsantrag zum neuen Landesstiftungsgesetz gefunden haben. Deshalb wurde sie auch angenommen. Wir lehnen Oppositionsanträge ungeachtet des Inhalts eben nicht ab... Weiterlesen
Gute Nachricht für kommunales Engagement: mehr Geld für Haupt- und Ehrenamtler geplant
Zur geplanten höheren Besoldung von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in kleinen und mittleren Städten (NDR-1-Bericht von heute) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Das ist eine gute Nachricht für alle, die sich auf kommunaler Ebene an der Spitze der Verwaltungen engagieren. Die Bürgermeisterinnen und... Weiterlesen
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