Michael Noetzel
Michael Noetzels Pressemeldungen
Auswirkungen der Abstandsregelungen bei Spielhallen sind bekannt
Zur Ablehnung des FDP-Antrags auf Durchführung eines Expertengesprächs zu den Auswirkungen der Abstandsregelungen bei Spielhallen heute im Innenausschuss erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Von einer erneuten Expertenanhörung sind keinerlei neue Erkenntnisse zu erwarten. Die Auswirkungen, darunter Schließungen... Weiterlesen
Rechtsreferendariat wird deutlich attraktiver
Zur geplanten Änderung des Juristenausbildungsgesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Es freut mich sehr, dass auch Rechtsreferendarinnen und -referendare bald ihren Vorbereitungsdienst in Teilzeit ableisten können. Damit wird die Vereinbarkeit von Privatleben und Beruf deutlich verbessert. Die... Weiterlesen
EuGH-Urteil schiebt anlassloser Massenüberwachung Riegel vor
Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen die deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Meine Fraktion begrüßt das EuGH-Urteil, wonach die anlasslose Massenüberwachung als rechtswidrig erklärt wird und dieser ein Riegel vorgeschoben wird. Es ist gut, dass... Weiterlesen
Reden im Landtag
MdL Michael Noetzel TOP 16 - Stiftung Klima- und Umweltschutz MV aufheben
Es gilt das gesprochene Wort! Landtag Mecklenburg-Vorpommern 07. April 2022 Fraktion DIE LINKE MdL Michael Noetzel TOP 16 Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Stiftung Klima- und Umweltschutz MV aufheben - Drucksache 8/537 - Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS... Weiterlesen
MdL Michael Noetzel TOP 23 - „Chancen-Aufenthaltsrecht“ für Geflüchtete in Mecklenburg-Vorpommern ermöglichen
Es gilt das gesprochene Wort! Landtag Mecklenburg – Vorpommern 07.04.2022 Fraktion DIE LINKE MdL Michael Noetzel TOP 23 Beratung des Antrages der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und DIE LINKE „Chancen-Aufenthaltsrecht“ für Geflüchtete in Mecklenburg-Vorpommern ermöglichen - Drucksache 8/535 - Frau Präsidentin, ... Weiterlesen
Michael Noetzel zum Antrag: Wissen, wer kommt: Stationäre Grenzkontrollen einführen
Es gilt das gesprochene Wort! Landtag Mecklenburg – Vorpommern 06.04.2022 Fraktion DIE LINKE MdL Michael Noetzel TOP 14 Beratung des Antrages der Fraktion der AfD Wissen, wer kommt: Stationäre Grenzkontrollen einführen - Drucksache 8/520 – Frau Präsidentin, mei... Weiterlesen
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