Michael Noetzel
Michael Noetzels Pressemeldungen
Polizei-Befugnisse teilweise verfassungswidrig
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach die ausgeweiteten Ermittlungsbefugnisse der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern teilweise verfassungswidrig sind, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Für meine Fraktion ist es keine Überraschung, dass die Karlsruher Richter Teile des Sicherheits- und... Weiterlesen
Antisemitische Propagandashow verhindern
Zur angekündigten Neonazi-Demonstration am morgigen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus in Güstrow erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Widerlich und menschenverachtend – nichts anderes sind Neonazis, insbesondere wenn sie am Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz in Güstrow... Weiterlesen
Rassistischer Stimmungsmache in Loitz entgegenstellen
Zu den aktuellen Geschehnissen in Loitz, Landkreis Vorpommern-Greifswald, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die aktuellen Entwicklungen in Loitz bereiten mir Sorgen. Erst kürzlich betrieb ein AfD-Landtagsabgeordneter Stimmungsmache am rechten Rand, nachdem eine Scheibe sowie die Glastür der... Weiterlesen
Reden im Landtag
MdL Michael Noetzel TOP 16 - Stiftung Klima- und Umweltschutz MV aufheben
Es gilt das gesprochene Wort! Landtag Mecklenburg-Vorpommern 07. April 2022 Fraktion DIE LINKE MdL Michael Noetzel TOP 16 Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Stiftung Klima- und Umweltschutz MV aufheben - Drucksache 8/537 - Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS... Weiterlesen
MdL Michael Noetzel TOP 23 - „Chancen-Aufenthaltsrecht“ für Geflüchtete in Mecklenburg-Vorpommern ermöglichen
Es gilt das gesprochene Wort! Landtag Mecklenburg – Vorpommern 07.04.2022 Fraktion DIE LINKE MdL Michael Noetzel TOP 23 Beratung des Antrages der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und DIE LINKE „Chancen-Aufenthaltsrecht“ für Geflüchtete in Mecklenburg-Vorpommern ermöglichen - Drucksache 8/535 - Frau Präsidentin, ... Weiterlesen
Michael Noetzel zum Antrag: Wissen, wer kommt: Stationäre Grenzkontrollen einführen
Es gilt das gesprochene Wort! Landtag Mecklenburg – Vorpommern 06.04.2022 Fraktion DIE LINKE MdL Michael Noetzel TOP 14 Beratung des Antrages der Fraktion der AfD Wissen, wer kommt: Stationäre Grenzkontrollen einführen - Drucksache 8/520 – Frau Präsidentin, mei... Weiterlesen
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