Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Michael Noetzel

Michael Noetzels Pressemeldungen

Auswirkungen der Abstandsregelungen bei Spielhallen sind bekannt

Zur Ablehnung des FDP-Antrags auf Durchführung eines Expertengesprächs zu den Auswirkungen der Abstandsregelungen bei Spielhallen heute im Innenausschuss erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Von einer erneuten Expertenanhörung sind keinerlei neue Erkenntnisse zu erwarten. Die Auswirkungen, darunter Schließungen... Weiterlesen


Rechtsreferendariat wird deutlich attraktiver

Zur geplanten Änderung des Juristenausbildungsgesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Es freut mich sehr, dass auch Rechtsreferendarinnen und -referendare bald ihren Vorbereitungsdienst in Teilzeit ableisten können. Damit wird die Vereinbarkeit von Privatleben und Beruf deutlich verbessert. Die... Weiterlesen


EuGH-Urteil schiebt anlassloser Massenüberwachung Riegel vor

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen die deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Meine Fraktion begrüßt das EuGH-Urteil, wonach die anlasslose Massenüberwachung als rechtswidrig erklärt wird und dieser ein Riegel vorgeschoben wird.   Es ist gut, dass... Weiterlesen

Reden im Landtag

MdL Michael Noetzel  TOP 16   - Stiftung Klima- und Umweltschutz MV aufheben 

Es gilt das gesprochene Wort!  Landtag Mecklenburg-Vorpommern                           07. April 2022  Fraktion DIE LINKE  MdL Michael Noetzel  TOP 16   Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN  Stiftung Klima- und Umweltschutz MV aufheben  - Drucksache 8/537 -   Frau Präsidentin,   meine Damen und Herren,     die Fraktion BÜNDNIS... Weiterlesen


MdL Michael Noetzel TOP 23 - „Chancen-Aufenthaltsrecht“ für Geflüchtete in Mecklenburg-Vorpommern ermöglichen 

Es gilt das gesprochene Wort!  Landtag Mecklenburg – Vorpommern 07.04.2022  Fraktion DIE LINKE  MdL Michael Noetzel TOP 23  Beratung des Antrages der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und DIE LINKE  „Chancen-Aufenthaltsrecht“ für Geflüchtete in Mecklenburg-Vorpommern ermöglichen  - Drucksache 8/535 -  Frau Präsidentin,  ... Weiterlesen


Michael Noetzel zum Antrag: Wissen, wer kommt: Stationäre Grenzkontrollen einführen

Es gilt das gesprochene Wort! Landtag Mecklenburg – Vorpommern                                                                     06.04.2022 Fraktion DIE LINKE MdL Michael Noetzel TOP 14 Beratung des Antrages der Fraktion der AfD Wissen, wer kommt: Stationäre Grenzkontrollen einführen - Drucksache 8/520 – Frau Präsidentin, mei... Weiterlesen


Für Euch vor Ort

Güstrow
Domstraße 5

E-Mail: wkb-noetzel@mail.de
Ansprechpartner: Nico Burmeister  

 

Vernetzt