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Jeannine Rösler

Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.

Jeannine Röslers Pressemeldungen

Landesregierung verharrt bei Kreisstrukturreform in Zuschauerrolle

Nach Ansicht der kommunalpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, dokumentieren SPD und CDU mit der Ablehnung des Antrags der Linksfraktion „Kreisstruktur- und Aufgabenzuordnungsgesetz – landespolitische Verantwortung wahrnehmen“, dass sie nicht daran denken, ihre Zuschauerrolle bei der Kreisneuordnung zu verlassen.  „Der Großen... Weiterlesen


Sellering gibt schlechtes Vorbild in Sachen seriöser Haushaltsplanung

Nach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, gibt Ministerpräsident Sellering in Sachen seriöser Haushaltsplanung für den anstehenden Doppelhaushalt ein denkbar schlechtes Vorbild. „Zu den Haushaltsgrundsätzen zählen unter anderem Wahrheit, Klarheit und Genauigkeit, aber bei den Mittelansätzen der Gruppe... Weiterlesen


Die Taschenspielertricks des Herrn Caffier in Sachen Sportförderung

Die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, wirft dem Innenminister des Landes, Lorenz Caffier, vor, in Sachen Sportförderung mit Taschenspielertricks zu arbeiten. „Seine Behauptung, die Sportfördermittel würden im Doppelhaushalt 2012/13 jährlich um 500 000 Euro erhöht, sind schlicht falsch“, erklärte Frau Rösler am Montag.... Weiterlesen

Reden im Landtag

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