Jeannine Rösler
Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.
Jeannine Röslers Pressemeldungen
Zur Ersten Lesung des Gesetzes zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Mit der Reform der Lehrerbildung werden wir den aktuellen Erfordernissen spürbar besser gerecht, die Lehrkräfte stärker unterstützt, die Ausbildung und der Beruf insgesamt… Weiterlesen
Zum Beschluss des neuen Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Änderungen im KiföG markieren einen wesentlichen Fortschritt in der Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Unsere Kinder sind die Zukunft. Das ist keine Floskel. Es ist für… Weiterlesen
Zur Umsetzung des Startchancen-Programms erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Das Kabinett hat heute den Weg zur Umsetzung des Startchancen-Programms freigemacht. Es tritt ab dem Schuljahr 2024/2025 in Kraft, hat eine Laufzeit von 10 Jahren und zielt darauf ab, die Bildungs- und… Weiterlesen
Reden im Landtag
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Schulen benötigen Planungssicherheit. Sie brauchen die Gewissheit, dass sie nicht ihrem Bestand gefährdet sind – auch wenn die Schülerzahlen sinken. Deshalb haben SPD und Linke in ihrer Koalitionsvereinbarung unter Ziffer 276 klar festgelegt, das Schulnetz bis 2030 langfristig abzusichern. Es werden keine… Weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Solidarität und Zivilcourage sind das Fundament einer demokratischen Gesellschaft. Sie wird getragen von Menschen, die im Sinne von Frieden, Gerechtigkeit, Toleranz und Weltoffenheit, im Sinne der Menschenrechte handeln – freiwillig und aus Überzeugung. Jede und jeder von uns begegnet ihnen im Alltag. Wir… Weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete, Ernährung, Wasser, Energie, Mobilität und Verkehr, Bauen und Wohnen, Produktion und Konsum, Globalisierung, Kultur, Menschenrechte, Migration, Ökosysteme und Artenvielfalt, das Klima und sein Wandel. All das und noch viel mehr Themen, die die Menschheit und ihre Zukunft betreffen, sind… Weiterlesen