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Jeannine Rösler

Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.

Jeannine Röslers Pressemeldungen

CDU-Fraktion verbreitet weiter Unsinn über Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft

Zur Pressemitteilung von Torsten Renz (CDU) und Sabine Enseleit (FDP) „Bildungsministerin übergeht das Parlament …“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Vorwürfe des Abgeordneten Renz sind grotesk und aufs Schärfste zurückzuweisen. Es ist der leicht durchschaubare und zugleich... Weiterlesen


Alle Kinder erhalten Unterricht – egal woher sie kommen

Zum heutigen Expertengespräch zur „Umsetzung der Schulpflicht bei Flüchtlingen“ in der gemeinsamen Sitzung des Bildungs- und Innenausschusses des Landtags erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Ankunft von ukrainischen Flüchtlingen sowie Asylbewerberinnen und Asylbewerbern aus anderen... Weiterlesen


Lesen, rechnen und schreiben – Grundkompetenzen auf vielen Ebenen stärken

Zum Antrag „Maßnahmen zur Förderung grundlegender Kompetenzen im Elementar- und Primarbereich“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Ständige Wissenschaftliche Kommission (SWK) der Kultusministerkonferenz hat festgestellt, dass jedes fünfte Kind in Deutschland Auffälligkeiten in der... Weiterlesen


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