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Dr. Mignon Schwenke

Es ist schön bei uns. Die Natur ist unser Schatz und das muss auch so bleiben. Ich fühle mich als Anwältin von Natur und Umwelt und will mit dafür sorgen, dass es auch in Zukunft saubere Luft, sauberes Wasser und ein gesundes Klima gibt, damit es sich gut leben lässt. Auch das bedeutet
für mich soziale Gerechtigkeit. Die erneuerbaren Energien sind unser wichtigster Beitrag zum Klimaschutz. Das ist Solidarität mit denen, die nach uns kommen, und mit den am meisten vom Klimawandel betroffenen ärmsten Ländern der Erde. Es darf nicht mehr um das „Ob“, sondern nur noch um das „Wie“ der Energiewende gehen. Dafür brauchen wir einen Energiemix aus Sonne, Wind,
Biomasse, Geothermie und Wasser, aber auch sparsamsten Umgang mit Energie. Die Energiewende muss sozialer werden. Wer mit den Anlagen zu leben hat, muss einen direkten Nutzen davon haben. Auch die Kosten für die Energiewende sind solidarisch zu teilen und durch Förderung abzufangen.
Doch Energiewende ist mehr als Stromproduktion. Es braucht auch eine Wende im Wärme- und Verkehrsbereich. Von A nach B zu kommen, auch ohne eigenes Auto, ist in vielen Regionen nur an Schultagen möglich und nach 18.00 Uhr fast gar nicht mehr. Deshalb wollen wir den öffentlichen Verkehr in allen Landesteilen stärken. Mehr statt weniger Bahn ist unser Ziel, kombiniert mit dem ÖPNV, dem Radverkehr und anderen Alternativen. Die Mecklenburgische Südbahn muss wieder durchgängig fahren. Und die Bahnverbindung von Swinemünde bis Stralsund und weiter bis Barth muss gesichert bleiben. Projekte wie die Darßbahn und die südliche Bahnanbindung der Insel Usedom über die Peene sind notwendig, wenn wir dort den Verkehrsinfarkt verhindern wollen. Ansonsten  bleiben die Touristen in staufreien Regionen.

Dr. Mignon Schwenkes Pressemeldungen

Noch offene Fragen rund um die Deponie Ihlenberg

Zum heutigen Expertengespräch zur aktuellen Situation bei der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft IAG im Wirtschaftsausschuss erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Deponie ist ein Thema, welches die Öffentlichkeit stark bewegt. Selbstverständlich muss es im Parlament diskutiert werden. Es ist... Weiterlesen


ÖPNV-Landesplan – 11 Jahre überfällig, aber Umsetzung ungewiss

Zur Unterrichtung durch die Landesregierung „Integrierter Landesverkehrsplan Mecklenburg-Vorpommern (ILVP M-V)“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Auf den ÖPNV-Landesplan als Bestandteil des ILVP haben wir sehr lange warten müssen, seine Erarbeitung wurde viel zu spät auf den Weg gebracht. Im... Weiterlesen


Das Radfahrland M-V muss warten – und die Infrastruktur bröckelt weiter

Zur heutigen Aussprache „Auf dem Weg zum Radfahrland M-V“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Viel geredet, nichts beschlossen, nichts erreicht – das ist das Fazit der heutigen Aussprache. SPD und CDU konnten sich nicht auf einen Antrag einigen, auf welchen Wegen und in welchen Schritten M-V zum... Weiterlesen


Landesverantwortung für Verkehrsprobleme auf Usedom wahrnehmen

Die heutigen Auswertung des Expertengespräches zur Verkehrssituation auf und um die Insel Usedom erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Fraktionen von SPD und CDU machen es sich zu einfach, wenn sie die Verantwortung für die Verkehrsprobleme auf und um Usedom sowie den  saisonalen Infarkt allein den... Weiterlesen


Gewässerschutz steht vor riesigen Aufgaben

Die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, die Kommunen zukünftig beim Gewässerschutz besser zu unterstützen: „Der heutige Verbandstag der Wasser- und Bodenverbände in Rostock- Warnemünde hat noch einmal die riesigen Aufgaben beim Gewässerschutz vor Augen geführt. Angesicht... Weiterlesen


Aufklärung zum Ihlenberg im Parlament nach wie vor notwendig

Zu den heute vorgestellten ersten Ergebnissen des Gutachtens der Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung zur Deponie Ihlenberg erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Auch wenn erste Ergebnisse zu den Vorgängen auf dem Ihlenberg vorliegen, bleiben viele Fragen offen. Eine tiefgründige... Weiterlesen


Vorwürfe und Widersprüche beim Ihlenberg aufklären!

Zur heutigen Debatte um die Deponie Ihlenberg im Landtag erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Vorwürfe und widersprüchlichen Aussagen sowie fast täglich neue Informationen über Gutachten und Gegengutachten im Zusammenhang mit dem Betrieb der landeseigenen ‚Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft‘... Weiterlesen


Ausbau der Solarenergie muss endlich vorangebracht werden

Zur Ablehnung  des Antrags „Potenziale der Solarenergie endlich auch in Mecklenburg-Vorpommern nutzen“ erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „M-V nutzt die Potenziale der Solarenergie nur zu einem kleinen Bruchteil.  Im Bundesvergleich liegt das Land im unteren Drittel. Doch nicht einmal die Vorhaben aus... Weiterlesen


Aufklärung im Wirtschaftsausschuss vorantreiben – Anhörung der Geschäftsführung der Deponie Ihlenberg notwendig

Zur aktuellen Berichterstattung über die Deponie Ihlenberg erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Sollte es sich bewahrheiten, dass der Wirtschaftsminister nach Bekanntwerden der Vorwürfe bis heute nicht mit der Geschäftsführung ins Gespräch gekommen ist, dann wirft das weitere Fragen auf. Das Vorhaben des... Weiterlesen


Insel Usedom nicht weiter überrollen – Insel-Verkehrskollaps abwenden

Zur heutigen Anhörung zur Verkehrssituation auf der Insel Usedom im Energieausschuss erklärt die verkehrspolitisches Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Landesebene steht klar in der Verantwortung, den drohenden Insel-Verkehrskollaps abzuwenden. Eine Verlagerung auf öffentliche Nahverkehrsangebote ist umgehend einzuleiten und... Weiterlesen


Wie lange müssen ländliche Räume noch auf gute Mobilität warten?

Zum Antrag der Fraktionen von CDU und SPD „Mobilitätsangebote des ÖPNV für den ländlichen Raum weiterentwickeln“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Offenbar ist auch bei CDU und SPD die Einsicht gereift, dass Erhalt und Ausbau der Mobilität von entscheidender Bedeutung sind, um gleichwertige... Weiterlesen


Caffiers Ferienhaus ist längst kein lokales Problem mehr

Zum Vorwurf gegen Innenminister Lorenz Caffier, bei der Genehmigung und dem Bau seines Ferienhauses auf Usedom sei nicht alles mit rechten Dingen zugegangen, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke:   „Allein der Eindruck, dass es beim Verkauf von lukrativen Grundstücken auf der Insel Usedom an einen... Weiterlesen


Nachhaltigkeit in Mecklenburg-Vorpommern – Fehlanzeige

Zur Ablehnung des Antrags „Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie auch in Mecklenburg-Vorpommern umsetzen“  erklärt die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Wenn es eines Beweises für den Stillstand der Politik der hiesigen Großen Koalition bedurfte, dann ist es deren völlige Untätigkeit in Sachen Umsetzung... Weiterlesen


Netzentgelte müssen endlich gerecht verteilt werden

Zur heutigen Ankündigung der Netzbetreiber, dass die Ökostromumlage von 6,79 Cent je Kilowattstunde auf 6,405 Cent je Kilowattstunde sinkt, erklärt die    energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Trotz der verkündeten Senkung dürfen wir nicht vergessen, dass die Kosten für den notwendigen Ausbau der Erneuerbaren... Weiterlesen


Landesregierung muss raus aus dem Klimakoma

Zum heute vorgestellten Sonderbericht des Weltklimarates erklärt die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Extreme Dürre und zahlreiche weitere Wetterextreme führen sehr deutlich vor Augen, wie sich das Klima auf der Erde und damit das Leben jedes Einzelnen verändern werden. Es geht mitnichten um... Weiterlesen


Autoindustrie muss für ihren Betrug allein geradestehen!

Zur heutigen Befassung des Koalitionsausschusses im Bund mit dem Maßnahmenpaket gegen Diesel-Fahrverbote erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Es schlüge dem Fass den Boden aus, wenn heute der Autoindustrie auch noch ein sattes Konjunkturprogramm verschafft wird. Auch mit noch höheren Umtauschprämien... Weiterlesen


Radfahrer und Fußgänger besser vor abbiegenden Lkw schützen

Zum heutigen Beschluss zum Antrag „Nutzfahrzeuge mit Abbiegeassistenten ausrüsten – Radfahrer und Fußgänger besser schützen“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Der heutige Beschluss ist ein wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit auf den Straßen in M-V. Bundesweit sterben jedes Jahr... Weiterlesen


Kennt die Landesregierung das gelbe runde Ding am Himmel?

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Ausbau von Solarthermie und Photovoltaik in M-V“ (Drs. 7/2460) erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Zahlen und die Antwort der Landesregierung zeigen, dass M-V im Ländervergleich nur noch auf den hinteren Rängen zu finden ist und die... Weiterlesen


Beteiligungsgesetz für Windenergie ist bislang ein Flop

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Aktueller Sachstand zur Anwendung des Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes“(Drs. 7/2370) erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke:  „Erst hat es Jahre gedauert bis die Landesregierung bei der Erarbeitung des Beteiligungsgesetzes aus den Puschen gekommen ist und dann... Weiterlesen


Polizeidurchsuchung beim Greifswalder Ikuwo kritisch hinterfragen

Die Abgeordnete der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, hat sich heute im Zusammenhang mit der Durchsuchung des „Internationalen Kultur- und Wohnprojekts“ (Ikuwo) vergangene Woche in Greifswald mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt : „Die Durchsuchung des Ikuwo muss kritisch hinterfragt werden. Selbstverständlich gehören in... Weiterlesen

Reden im Landtag

Dr. Mignon Schwenke: Verkehrssicherheit erhöhen – Null-Promille-Grenze einführen

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, in der Führerschein-Probezeit und bis zum 21. Lebensjahr hat sich die Null-Promille-Grenze in Deutschland durchgesetzt. Grundlage ist die gesetzliche Regelung vom Sommer 2007. Warum also nicht konsequent für alle die Null-Promille-Grenze endlich einführen? Umfragen haben über viele Jahre hinweg ähnliche... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: „Aktuelle Vorwürfe rund um die landeseigene Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft“

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, als ich letzte Woche Mittwoch am frühen Morgen die Berichte vom NDR 1 Radio M-V und der Schweriner Volkszeitungen über vermutete Umwelt- und Kontrollverstöße beim Betrieb der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft, erhoben vom ehemaligen Compliance-Beauftragten des Unternehmens, mitbekam,... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Potentiale der Solarenergie endlich auch in Mecklenburg-Vorpommern nutzen - Aussprache

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es war mir so was von klar, dass die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen sinnbildlich die leeren Innentaschen der Hose umkrempeln und auf die Tränendrüse drücken, dass doch wieder einmal kein Geld da sei. Dazu sage ich Ihnen zwei Sachen. Erstens. Was politisch gewollt ist, ist auch... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Potentiale der Solarenergie endlich auch in Mecklenburg-Vorpommern nutzen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, vor etwa zweieinhalb Jahren hat sich der Landtag mit einem Antrag meiner Fraktion unter dem Titel „Schattendasein von Solarenergie in Mecklenburg-Vorpommern beenden“ befasst. Ich habe in Vorbereitung zu dem heutigen Antrag noch einmal die Debatte von damals nachvollzogen. Das war nicht... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Privilegierung von Windkraftanlagen abschaffen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, eine chinesische Weisheit sagt: „Der Mann, der den Wind der Veränderung spürt, sollte keinen Windschutz, sondern eine Windmühle bauen.“ Ich fand diese Weisheit sehr passend, obwohl ich weiß, dass die AfD keinen Windschutz bauen möchte, sondern lieber Grenzzäune und Mauern. Aber in Bezug auf... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Mobilitätsangebote des ÖPNV für den ländlichen Raum weiterentwickeln

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, als ich den Titel des Antrages gelesen hatte, erstmal nur den Titel, da hatte ich ein Dejavu. Mir fiel ein, da war doch mal was und das ist noch gar nicht lange her. Und richtig: im Februar 2018 hatten die Koalitionsfraktionen einen Antrag eingebracht unter dem Titel: „Mobilitätsalternativen in... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Nutzfahrzeuge mit Abbiegeassistenten ausrüsten – Radfahrer und Fußgänger besser schützen

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, der Sachverhalt dieses Antrages dürfte bei den Regierungsfraktionen zumindest auf offene Ohren und bestenfalls sogar Zustimmung stoßen. Das ließe sich aus dem Abstimmungsverhalten im Bundesrat und auch Bundestag im Juni dieses Jahres ableiten. So sprach sich auch Mecklenburg-Vorpommern dafür aus, dass die... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Informationen zur Energiewende zugänglich machen - Schaffung eines „Fachinformationssystems Energieatlas“

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Überschrift zum Antrag hätte auch lauten können: Energieatlas – nun auch endlich in Mecklenburg-Vorpommern. Damit hätte man darauf hinweisen können, dass unser Land bei der Aufarbeitung und Bereitstellung von Daten nun endlich aufschließen will. Denn Sie selbst weisen in ihrem Antrag auf eine... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Einheitliche Bewertung des Zustandes der Kreisstraßen

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die AfD legt den Finger in eine offene Wunde. Wohl niemand bestreitet, dass der Sanierungsstau bei Kreisstraßen – sowie der kommunalen Infrastruktur insgesamt – groß ist und weiter zunimmt. Damit schreitet auch der Substanzverlust enorm voran. Prekäre Haushaltslagen der Kommunen bis hin zu Kommunen in... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Freie Fahrt mit Bus und Bahn für Kinder und Jugendliche mit dem Mobi-Pass – Initialzündung für den Nahverkehr

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Derzeit tragen die Landkreise und kreisfreien Städte Zuschüsse bzw. Ausgleichsaufwendungen für den ÖPNV und die Schülerbeförderung in Höhe von etwa 64 Mio. Euro. Die Landesunterstützung beträgt rund 80 Mio. Euro. Mehr als die Hälfte dieser Landesunterstützung stammt allerdings aus Mitteln des Bundes –... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Einführung eines Schülertickets in Mecklenburg-Vorpommern

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Volksinitiative zur kostenfreien Schülerbeförderung für alle Schüler von Klasse 1 – 13 und Auszubildende in M-V, initiiert vom Kreiselternrat Vorpommern-Greifswald, ist vorerst gescheitert. Die notwendige Zahl an Unterschriften wurde nicht erreicht, ein neuer Anlauf soll genommen werden. Dennoch hat... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Zustand der B110 – Die Zecheriner Brücke

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, zum Zustand der Zecheriner Brücke, insbesondere deren Zufahrt wurde gerade im Fachausschuss informiert. Sehr plastisch schilderte Minister Pegel, dass es im Bereich der Brückenzufahrt seit 150 Jahren eine Straße gebe. Der Damm – gelegen auf Mudde und Torf – ist daher seit jeher verdichtet und es besteht... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Richtlinien der Praxis anpassen – Fahrkostenzuschuss für Auszubildende an beruflichen Schulen spürbar verbessern

Dr. Mignon Schwenke   Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, mit dem heutigen Antrag wird Kosmetik an einer Richtlinie eingefordert, die nur sehr eingeschränkt hilft und auch nicht  gerichtssicher ist. Auch mit den eingeforderten Veränderungen gehen diejenigen leer aus, die am dringendsten die Unterstützung brauchen. Die Unterstützung gilt... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Wiedervernässung nicht um jeden Preis!

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das Thema dieser Aussprache ist durchaus in der öffentlichen Diskussion, und das seit vielen Jahren und nicht erst, seitdem meine verehrte Kollegin Vizepräsidentin Beate Schlupp die Wiedervernässung mit der kaputten A 20 bei Triebsees in Verbindung brachte. Aber – und jetzt kommt das Aber:... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Arbeit, Wohlstand, Umwelt- und Klimaschutz – Anspruch und Wirklichkeit der Energiewende

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, als ich den Antrag zu dieser Aussprache gelesen und den Absender gesehen habe, da lief mir doch glatt ein Schauer über den Rücken. Zu schnell fielen mir die Ausführungen des Abgeordneten Borschke in der Januarsitzung dieses Jahres wieder ein. Eines muss ich Ihnen ja lassen Herr Borschke, ihre Auslassungen... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Die Energiewende - Fluch oder Segen für Mecklenburg-Vorpommern?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wenn die AfD das Thema Energiewende aufruft, dann befürchte ich Schlimmstes. Ich bin es wirklich leid, mit Ihnen über dieses Thema zu reden. Nicht, weil wir eine andere Auffassung vertreten. Dafür wäre das Parlament ja da, um die unterschiedlichen Positionen auszutauschen. Aber Sie hauen... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Weichen stellen für künftige Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs - Einbringung

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Mobilität ist in weiten Teilen des Landes nicht gesichert, zumindest nicht ohne motorisierten Untersatz und Fahrerlaubnis. Außerhalb der Schulzeiten sind ganze Regionen abgehängt. Zumindest die Regionen ohne funktionierendes Rufbusangebot. Dabei gehört Mobilität zur Daseinsvorsorge, die zu sichern und... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Weichen stellen für künftige Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Debatte zeigt wieder einmal, dass SPD und CDU nicht daran interessiert sind, sich neben ihr Mantra zu stellen: „wir müssen Vorsorge treffen für schlechte Zeiten und mehr ist nicht zu finanzieren“. Nur mal daneben stellen. Wir meinen ja auch, dass Vorsorge geboten ist. Aber es kann Ihnen doch nicht... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Lebensmittelverpackungen reduzieren

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es ist hier in der Debatte eigentlich genau das passiert, was wir auch erwartet haben. Die Regierung zieht sich auf das neue Verpackungsgesetz zurück und sieht sich selbst nicht in der Verantwortung. Ganz abgesehen davon, dass ich lieber ein vernünftiges, durchdachtes Wertstoffgesetz gesehen... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Ganzheitliches integriertes Verkehrskonzept für Usedom - Aussprache

MdL Dr. Mignon Schwenke TOP 33 Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, natürlich ist es nicht so, dass man in der Opposition nichts bewegen kann. Wenn das so wäre, hätten die Koalitionsfraktionen nicht solche Pirouetten gedreht, um uns vielleicht mit einem fraktionsübergreifenden Antrag zu vereinnahmen. Aber trotzdem ist Opposition Mist. D... Weiterlesen


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