Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Dr. Mignon Schwenke

Es ist schön bei uns. Die Natur ist unser Schatz und das muss auch so bleiben. Ich fühle mich als Anwältin von Natur und Umwelt und will mit dafür sorgen, dass es auch in Zukunft saubere Luft, sauberes Wasser und ein gesundes Klima gibt, damit es sich gut leben lässt. Auch das bedeutet
für mich soziale Gerechtigkeit. Die erneuerbaren Energien sind unser wichtigster Beitrag zum Klimaschutz. Das ist Solidarität mit denen, die nach uns kommen, und mit den am meisten vom Klimawandel betroffenen ärmsten Ländern der Erde. Es darf nicht mehr um das „Ob“, sondern nur noch um das „Wie“ der Energiewende gehen. Dafür brauchen wir einen Energiemix aus Sonne, Wind,
Biomasse, Geothermie und Wasser, aber auch sparsamsten Umgang mit Energie. Die Energiewende muss sozialer werden. Wer mit den Anlagen zu leben hat, muss einen direkten Nutzen davon haben. Auch die Kosten für die Energiewende sind solidarisch zu teilen und durch Förderung abzufangen.
Doch Energiewende ist mehr als Stromproduktion. Es braucht auch eine Wende im Wärme- und Verkehrsbereich. Von A nach B zu kommen, auch ohne eigenes Auto, ist in vielen Regionen nur an Schultagen möglich und nach 18.00 Uhr fast gar nicht mehr. Deshalb wollen wir den öffentlichen Verkehr in allen Landesteilen stärken. Mehr statt weniger Bahn ist unser Ziel, kombiniert mit dem ÖPNV, dem Radverkehr und anderen Alternativen. Die Mecklenburgische Südbahn muss wieder durchgängig fahren. Und die Bahnverbindung von Swinemünde bis Stralsund und weiter bis Barth muss gesichert bleiben. Projekte wie die Darßbahn und die südliche Bahnanbindung der Insel Usedom über die Peene sind notwendig, wenn wir dort den Verkehrsinfarkt verhindern wollen. Ansonsten  bleiben die Touristen in staufreien Regionen.

Dr. Mignon Schwenkes Pressemeldungen

Fridays For Future – Klimaschutz in Mecklenburg-Vorpommern

Die umwelt- und klimaschutzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, erklärt sich solidarisch mit den Schülerstreiks für einen besseren Klimaschutz. Gleichzeitig kündigte sie an, dass die Linksfraktion eine öffentliche Anhörung zum Thema „Fridays For Future – Klimaschutz in Mecklenburg-Vorpommern im Landtag zu beantragen. „Auch... Weiterlesen


Radtourismus verlangt gute Radinfrastruktur

Zu der auf der ITB vorgestellten ADFC Radreiseanlalyse 2019 erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Dass die Ostseeküste in der Gunst der Radtouristen weiter abrutscht, war zu erwarten und kommt nicht überraschend. Nichts hat sich bewegt. In der Landesregierung haben Streitigkeiten über Zuständigkeiten... Weiterlesen


Recht auf Service aus einer Hand für Bahnreisendende mit Mobilitätseinschränkungen

Zur heutigen gemeinsamen Befassung des Verkehrs- und Sozialausschusses des Landtages zur Einstellung des Servicedienstes der DB AG (Mobilitätsservicezentrale) für Bahnreisende unabhängig vom genutzten Eisenbahnverkehrsunternehmen erklären die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, sowie der sozialpolitische Sprecher,... Weiterlesen


Wirkung des Beteiligungsgesetzes lässt weiter auf sich warten

Zum heutigen Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand bei der Anwendung des Bürg-und Gemeindebeteiligungsgesetzes erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Nach wie vor nimmt die Beteiligung der Einwohner und Gemeinden durch das Beteiligungsgesetz keine Fahrt auf. Das bisherige Ergebnis ist einfach... Weiterlesen


Gesellschafter nicht auf den Verlusten des Flughafens Laage sitzen lassen

Zum heutigen Bericht der Landesregierung zur aktuellen Situation des Flughafens Laage erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Meine Fraktion bekennt sich zum Flughafen Rostock Laage. Tourismus, Wirtschaft und Wissenschaft brauchen für ihr Geschäft die Anbindung an die nationalen und internationalen... Weiterlesen


US-amerikanische Manöver gegen Nord Stream II dürfen keinen Erfolg haben

Zur aktuellen Debatte rund um die Gaspipeline Nord Stream II und dem Versuch, über eine Revision der europäischen Gas-Richtlinie den Bau der Pipeline noch zu stoppen, erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die US-amerikanischen Manöver gegen den Bau der Gaspipeline Nord Stream II nehmen immer absurdere... Weiterlesen


Auswirkungen der Insolvenz von Germania auf den Flughafen Laage

Zur heutigen Insolvenzmeldung der Airline Germania erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die plötzliche Insolvenzmeldung der Airline Germania ist ein Schock für alle Angestellten, betroffenen Flugpassagiere und kleinen Reisebüros. Auch Passagiere aus M-V, die heute mit Germania verreisen wollten, stehen... Weiterlesen


Strom muss für alle bezahlbar bleiben!

Zum Antrag „Teure Strompreise: „Nein danke!“ – Entlastung für einkommensschwache Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern“, erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Energiewende muss endlich sozialer werden. Die Menschen, die die Belastungen vor allem durch den Ausbau der Windenergie tragen, dürfen nicht... Weiterlesen


M-V nicht weiter abhängen – Mehr Bahn braucht das Land

Zum Antrag der „Aufbau Ost – mehr Bahn braucht das Land“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Es wäre Wortbruch und zum Schaden des Landes, wenn der Antrag in geübter Manier der Regierungsfraktionen einfach abgelehnt und nicht einmal zur Beratung in die Ausschüsse überwiesen würde. Nicht zuletzt hat... Weiterlesen


Für die Umwelt und ein sicheres Fahren Geschwindigkeit begrenzen

Zur laufenden Debatte über Geschwindigkeitsbegrenzungen sowie Steuererhöhungen für Treibstoff erklärt die verkehrs- und umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Zeit ist reif, über Geschwindigkeitsbegrenzungen ernsthaft zu diskutieren. Immer mehr PS und immer größere Fahrzeuge – fast immer mit Verbrennungsmotoren –... Weiterlesen


Noch offene Fragen rund um die Deponie Ihlenberg

Zum heutigen Expertengespräch zur aktuellen Situation bei der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft IAG im Wirtschaftsausschuss erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Deponie ist ein Thema, welches die Öffentlichkeit stark bewegt. Selbstverständlich muss es im Parlament diskutiert werden. Es ist... Weiterlesen


ÖPNV-Landesplan – 11 Jahre überfällig, aber Umsetzung ungewiss

Zur Unterrichtung durch die Landesregierung „Integrierter Landesverkehrsplan Mecklenburg-Vorpommern (ILVP M-V)“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Auf den ÖPNV-Landesplan als Bestandteil des ILVP haben wir sehr lange warten müssen, seine Erarbeitung wurde viel zu spät auf den Weg gebracht. Im... Weiterlesen


Das Radfahrland M-V muss warten – und die Infrastruktur bröckelt weiter

Zur heutigen Aussprache „Auf dem Weg zum Radfahrland M-V“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Viel geredet, nichts beschlossen, nichts erreicht – das ist das Fazit der heutigen Aussprache. SPD und CDU konnten sich nicht auf einen Antrag einigen, auf welchen Wegen und in welchen Schritten M-V zum... Weiterlesen


Landesverantwortung für Verkehrsprobleme auf Usedom wahrnehmen

Die heutigen Auswertung des Expertengespräches zur Verkehrssituation auf und um die Insel Usedom erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Fraktionen von SPD und CDU machen es sich zu einfach, wenn sie die Verantwortung für die Verkehrsprobleme auf und um Usedom sowie den  saisonalen Infarkt allein den... Weiterlesen


Gewässerschutz steht vor riesigen Aufgaben

Die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, die Kommunen zukünftig beim Gewässerschutz besser zu unterstützen: „Der heutige Verbandstag der Wasser- und Bodenverbände in Rostock- Warnemünde hat noch einmal die riesigen Aufgaben beim Gewässerschutz vor Augen geführt. Angesicht... Weiterlesen


Aufklärung zum Ihlenberg im Parlament nach wie vor notwendig

Zu den heute vorgestellten ersten Ergebnissen des Gutachtens der Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung zur Deponie Ihlenberg erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Auch wenn erste Ergebnisse zu den Vorgängen auf dem Ihlenberg vorliegen, bleiben viele Fragen offen. Eine tiefgründige... Weiterlesen


Vorwürfe und Widersprüche beim Ihlenberg aufklären!

Zur heutigen Debatte um die Deponie Ihlenberg im Landtag erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Vorwürfe und widersprüchlichen Aussagen sowie fast täglich neue Informationen über Gutachten und Gegengutachten im Zusammenhang mit dem Betrieb der landeseigenen ‚Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft‘... Weiterlesen


Ausbau der Solarenergie muss endlich vorangebracht werden

Zur Ablehnung  des Antrags „Potenziale der Solarenergie endlich auch in Mecklenburg-Vorpommern nutzen“ erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „M-V nutzt die Potenziale der Solarenergie nur zu einem kleinen Bruchteil.  Im Bundesvergleich liegt das Land im unteren Drittel. Doch nicht einmal die Vorhaben aus... Weiterlesen


Aufklärung im Wirtschaftsausschuss vorantreiben – Anhörung der Geschäftsführung der Deponie Ihlenberg notwendig

Zur aktuellen Berichterstattung über die Deponie Ihlenberg erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Sollte es sich bewahrheiten, dass der Wirtschaftsminister nach Bekanntwerden der Vorwürfe bis heute nicht mit der Geschäftsführung ins Gespräch gekommen ist, dann wirft das weitere Fragen auf. Das Vorhaben des... Weiterlesen


Insel Usedom nicht weiter überrollen – Insel-Verkehrskollaps abwenden

Zur heutigen Anhörung zur Verkehrssituation auf der Insel Usedom im Energieausschuss erklärt die verkehrspolitisches Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Die Landesebene steht klar in der Verantwortung, den drohenden Insel-Verkehrskollaps abzuwenden. Eine Verlagerung auf öffentliche Nahverkehrsangebote ist umgehend einzuleiten und... Weiterlesen

Reden im Landtag

Dr. Mignon Schwenke: Teure Strompreise: „Nein danke!“ - Entlastung für einkommensschwache Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, einmal mehr beweist die AfD-Fraktion nur eines: Sie sind kreativ bei markigen Überschriften. Sieht man die allein, könnte meine Fraktion sagen: ja das wollen wir auch und haben das auch schon sehr oft hier im Hause dargestellt. Aber alles was danach kommt ist zum größten Teil einfach nur... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Sicherheit der Menschen gewährleisten: Windkraftanlagen strenger kontrollieren

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Sicherheit von Menschen ist ein äußerst sensibles Thema. Auch wenn ich die Auffassung zum Klimawandel, zur Energiewende und auch zur Windenergie von Herrn Borschke kenne, finde ich es an dieser Stelle trotzdem gut und richtig, wenn wir uns auch im Plenum nochmals mit der Sicherheit von... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Aufbau Ost – mehr Bahn braucht das Land - Debatte

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Minister Pegel verkündete mehrfach, dass bis 2030 rund 50 Millionen Euro weniger Regionalisierungsmittel als bei altem Verteilungsschlüssel zur Verfügung stünden. Das ist nicht wahr. Denn während des andauernden Streits zur Verteilung, zur Höhe und Dynamisierung der Regionalisierungsmittel bis zur 2016... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Aufbau Ost – mehr Bahn braucht das Land - Einbringung

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Ausweitung öffentlicher Verkehrsangebote auf der Schiene für eine gedeihliche Landes- und Regionalentwicklung und einen erfolgreichen Aufbau Ost stehen im Mittelpunkt unseres Antrages. Die Schiene hat keine Lobby bei der Landesregierung und den Regierungsfraktionen. Das ist daran festzumachen, dass... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Verkehrssicherheit erhöhen – Null-Promille-Grenze einführen

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, in der Führerschein-Probezeit und bis zum 21. Lebensjahr hat sich die Null-Promille-Grenze in Deutschland durchgesetzt. Grundlage ist die gesetzliche Regelung vom Sommer 2007. Warum also nicht konsequent für alle die Null-Promille-Grenze endlich einführen? Umfragen haben über viele Jahre hinweg ähnliche... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: „Aktuelle Vorwürfe rund um die landeseigene Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft“

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, als ich letzte Woche Mittwoch am frühen Morgen die Berichte vom NDR 1 Radio M-V und der Schweriner Volkszeitungen über vermutete Umwelt- und Kontrollverstöße beim Betrieb der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft, erhoben vom ehemaligen Compliance-Beauftragten des Unternehmens, mitbekam,... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Potentiale der Solarenergie endlich auch in Mecklenburg-Vorpommern nutzen - Aussprache

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es war mir so was von klar, dass die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen sinnbildlich die leeren Innentaschen der Hose umkrempeln und auf die Tränendrüse drücken, dass doch wieder einmal kein Geld da sei. Dazu sage ich Ihnen zwei Sachen. Erstens. Was politisch gewollt ist, ist auch... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Potentiale der Solarenergie endlich auch in Mecklenburg-Vorpommern nutzen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, vor etwa zweieinhalb Jahren hat sich der Landtag mit einem Antrag meiner Fraktion unter dem Titel „Schattendasein von Solarenergie in Mecklenburg-Vorpommern beenden“ befasst. Ich habe in Vorbereitung zu dem heutigen Antrag noch einmal die Debatte von damals nachvollzogen. Das war nicht... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Privilegierung von Windkraftanlagen abschaffen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, eine chinesische Weisheit sagt: „Der Mann, der den Wind der Veränderung spürt, sollte keinen Windschutz, sondern eine Windmühle bauen.“ Ich fand diese Weisheit sehr passend, obwohl ich weiß, dass die AfD keinen Windschutz bauen möchte, sondern lieber Grenzzäune und Mauern. Aber in Bezug auf... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Mobilitätsangebote des ÖPNV für den ländlichen Raum weiterentwickeln

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, als ich den Titel des Antrages gelesen hatte, erstmal nur den Titel, da hatte ich ein Dejavu. Mir fiel ein, da war doch mal was und das ist noch gar nicht lange her. Und richtig: im Februar 2018 hatten die Koalitionsfraktionen einen Antrag eingebracht unter dem Titel: „Mobilitätsalternativen in... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Nutzfahrzeuge mit Abbiegeassistenten ausrüsten – Radfahrer und Fußgänger besser schützen

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, der Sachverhalt dieses Antrages dürfte bei den Regierungsfraktionen zumindest auf offene Ohren und bestenfalls sogar Zustimmung stoßen. Das ließe sich aus dem Abstimmungsverhalten im Bundesrat und auch Bundestag im Juni dieses Jahres ableiten. So sprach sich auch Mecklenburg-Vorpommern dafür aus, dass die... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Informationen zur Energiewende zugänglich machen - Schaffung eines „Fachinformationssystems Energieatlas“

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Überschrift zum Antrag hätte auch lauten können: Energieatlas – nun auch endlich in Mecklenburg-Vorpommern. Damit hätte man darauf hinweisen können, dass unser Land bei der Aufarbeitung und Bereitstellung von Daten nun endlich aufschließen will. Denn Sie selbst weisen in ihrem Antrag auf eine... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Einheitliche Bewertung des Zustandes der Kreisstraßen

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die AfD legt den Finger in eine offene Wunde. Wohl niemand bestreitet, dass der Sanierungsstau bei Kreisstraßen – sowie der kommunalen Infrastruktur insgesamt – groß ist und weiter zunimmt. Damit schreitet auch der Substanzverlust enorm voran. Prekäre Haushaltslagen der Kommunen bis hin zu Kommunen in... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Freie Fahrt mit Bus und Bahn für Kinder und Jugendliche mit dem Mobi-Pass – Initialzündung für den Nahverkehr

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Derzeit tragen die Landkreise und kreisfreien Städte Zuschüsse bzw. Ausgleichsaufwendungen für den ÖPNV und die Schülerbeförderung in Höhe von etwa 64 Mio. Euro. Die Landesunterstützung beträgt rund 80 Mio. Euro. Mehr als die Hälfte dieser Landesunterstützung stammt allerdings aus Mitteln des Bundes –... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Einführung eines Schülertickets in Mecklenburg-Vorpommern

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Volksinitiative zur kostenfreien Schülerbeförderung für alle Schüler von Klasse 1 – 13 und Auszubildende in M-V, initiiert vom Kreiselternrat Vorpommern-Greifswald, ist vorerst gescheitert. Die notwendige Zahl an Unterschriften wurde nicht erreicht, ein neuer Anlauf soll genommen werden. Dennoch hat... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Zustand der B110 – Die Zecheriner Brücke

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, zum Zustand der Zecheriner Brücke, insbesondere deren Zufahrt wurde gerade im Fachausschuss informiert. Sehr plastisch schilderte Minister Pegel, dass es im Bereich der Brückenzufahrt seit 150 Jahren eine Straße gebe. Der Damm – gelegen auf Mudde und Torf – ist daher seit jeher verdichtet und es besteht... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Richtlinien der Praxis anpassen – Fahrkostenzuschuss für Auszubildende an beruflichen Schulen spürbar verbessern

Dr. Mignon Schwenke   Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, mit dem heutigen Antrag wird Kosmetik an einer Richtlinie eingefordert, die nur sehr eingeschränkt hilft und auch nicht  gerichtssicher ist. Auch mit den eingeforderten Veränderungen gehen diejenigen leer aus, die am dringendsten die Unterstützung brauchen. Die Unterstützung gilt... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Wiedervernässung nicht um jeden Preis!

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das Thema dieser Aussprache ist durchaus in der öffentlichen Diskussion, und das seit vielen Jahren und nicht erst, seitdem meine verehrte Kollegin Vizepräsidentin Beate Schlupp die Wiedervernässung mit der kaputten A 20 bei Triebsees in Verbindung brachte. Aber – und jetzt kommt das Aber:... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Arbeit, Wohlstand, Umwelt- und Klimaschutz – Anspruch und Wirklichkeit der Energiewende

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, als ich den Antrag zu dieser Aussprache gelesen und den Absender gesehen habe, da lief mir doch glatt ein Schauer über den Rücken. Zu schnell fielen mir die Ausführungen des Abgeordneten Borschke in der Januarsitzung dieses Jahres wieder ein. Eines muss ich Ihnen ja lassen Herr Borschke, ihre Auslassungen... Weiterlesen


Dr. Mignon Schwenke: Die Energiewende - Fluch oder Segen für Mecklenburg-Vorpommern?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wenn die AfD das Thema Energiewende aufruft, dann befürchte ich Schlimmstes. Ich bin es wirklich leid, mit Ihnen über dieses Thema zu reden. Nicht, weil wir eine andere Auffassung vertreten. Dafür wäre das Parlament ja da, um die unterschiedlichen Positionen auszutauschen. Aber Sie hauen... Weiterlesen


Wahlkreisbüros

Lange Straße 13
17489 Greifswald
Tel. 03834-594628
Fax 03834-594601
E-Mail:
wahlkreis@mignon-schwenke.de
Mitarbeiter:
Daniel Seiffert

Am Markt 8
17309 Pasewalk
Tel./ Fax: 03973-210564
E-Mail:
wahlkreis@mignon-schwenke.de
Mitarbeiter:
Daniel Seiffert

vernetzt