Michael Noetzel

Zur konstituierenden Sitzung des „Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV‘, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2“, erklärt… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Obmann der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Nach der parlamentarischen Sommerpause wird der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung rechtsterroristischer… Weiterlesen

Zur Veröffentlichung des „Verfassungsschutzberichts 2021“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die größte Gefahr für die Demokratie geht weiterhin von der extremen Rechten aus. Die zahlreichen rechtsterroristischen Taten und Vorbereitungshandlungen der vergangenen Jahre belegen dies deutlich. Insofern ist diese… Weiterlesen