Tagesordnung

Die Tagesordnung der 8.,9. und 10. Sitzung finden Sie hier

Anträge der Fraktion DIE LINKE

Opfer des Nationalsozialismus gedenken - Rechtsextremistisches Gedankengut überwinden - Demokratie stärken - Politische Bildung ausbauen. mehr

Für einen Mindeslohn von 10€ in Bund und Land. mehr

Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Jürgenstorf. mehr

Kritik der Vereinten Nationen an Defiziten wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte in Deutschland ernst nehmen. mehr

Bibliotheksnetz in Mecklenburg-Vorpommern den Erfordernissen des 21. Jahrhunderts anpassen - Entwicklungskonzept erarbeiten. mehr

Änderungsantrag zum Antrag der SPD und CDU: Internetkriminalität bekämpfen. mehr

Dringlichkeitsantrag: Auftrag des Kernenergiebeirats fortführen. mehr

Reden der Fraktion DIE LINKE

Auf unseren Seiten finden Sie die Entwürfe der Reden unserer Abgeordneten im Landtag. Die ausführlichen Protokolle mit dem "gesprochenem Wort" und den Zwischenrufen finden Sie in der Parlamentsdatenbank hier

16. Februar 2012 Prof. Dr. Fritz Tack Rede/Prof. Dr. Fritz Tack

MdL Prof. Dr. Fritz Tack - Landes- Storchenschutz- Konzept entwickeln

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, in de Urgeschicht von Meckelnborg heit dat von Fritz Reuter: Zitat: „De irsten Inwahners von Meckelnborg wiren die Poggen,.... Na, wo Poggen sünd, finnen sick ok Adebors, seggt dat Sprückwurd un so kamm dat ok hir, denn de tweiten Inwahners wiren de Adebors.“ Der Adebar, wie der Weißstorch auch genannt... Mehr...

 
16. Februar 2012 Dr. Mignon Schwenke Rede/Dr. Mignon Schwenke

MdL Dr. Mignon Schwenke - UNESCO-Weltnaturerbe „Buchenurwälder der Karparten und Alte Buchenwälder

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich halte diesem Antrag zugute, dass er ermöglicht, die Bedeutung der Aufnahme der Alten Buchenwälder Deutschlands ins Weltnaturerbe hier im Plenum zu würdigen. Aber dann hört es auch schon auf. Der Antrag ist überflüssig. Oder man könnte auch sagen, er unterstellt eine derzeit vorliegende... Mehr...

 
16. Februar 2012 Dr. Mignon Schwenke Rede/Dr. Mignon Schwenke

MdL Dr. Mignon Schwenke - Nachhaltige Senkung verkehrsbedingter CO2-Emissionen der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Forderung einer nachhaltigen Senkung verkehrsbedingter CO2-Emissionen ist auch eine Forderung der LINKEN. Der Bereich Verkehr hat einen Anteil von 19 Prozent an den deutschen CO2-Emissionen, PKWs machen davon die Hälfte aus. Aber, dieser Antrag macht uns die Zustimmung nicht leicht. Europas... Mehr...

 
16. Februar 2012 Dr. Mignon Schwenke Rede/Dr. Mignon Schwenke

MdL Dr. Mignon Schwenke - Regionalspezifische Vergütung von eingespeistem Strom aus Photovoltaikanlagen im Bundesrat fordern

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, der „Kampf ums Kürzen“ hat begonnen, wie das Handelsblatt am 19. Januar in Bezug auf das EEG schrieb. Der Markt für Photovoltaikanlagen ist derzeitig gewaltig im Umbruch. Die Produktionskosten für die Anlagen sind in den letzten Jahren deutlich gesunken. Es gab regelmäßig hohen Zuwachsraten, befördert... Mehr...

 
16. Februar 2012 Dr. Mignon Schwenke Rede/Dr. Mignon Schwenke

MdL Dr. Mignon Schwenke - Überprüfung der bestehenden Genehmigung zur Konditionierung und Zwischenlagerung von festen radioaktiven Reststoffen/Abfällen im Zwischenlager Nord

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, kurz zusammengefasst waren es im Wesentlichen zwei Aussagen, die das Gutachten vom Herbst 2010 – in Auftrag gegeben vom Innenministerium - herausgearbeitet hat. Die erste war, dass im Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 20. April 2008 festgestellt worden war, dass nach dem 11. September eine... Mehr...

 
3. Februar 2012 Torsten Koplin Rede/Torsten Koplin

MdL Torsten Koplin - Bibliotheksnetz in Mecklenburg-Vorpommern den Erfordernissen des 21. Jahrhunderts anpassen – Entwicklungskonzept erarbeiten

Sehr geehrte Präsidentin,  sehr geehrte Abgeordnete,  Die Entwicklung der öffentlichen Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern gibt Anlass zu großer Sorge. Die Anzahl der öffentlichen Bibliotheken hat sich seit 1998 von 222 auf  109 mehr als halbiert. Von  ehemals 14 Fahrbibliotheken sind nur noch 5 im Einsatz. Für... Mehr...

 
3. Februar 2012 Torsten Koplin Rede/Torsten Koplin

MdL Torsten Koplin - Weltkulturerbe Peenemünde

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Die NPD, der jede Gelegenheit Willkommen ist, abfällig über internationale Gemeinschaften, Einrichtungen und Institutionen herzuziehen, zeigt sich besorgt. Es treibt sie geradezu um, dass auf der Welterbeliste der internationalen Organisation UNESCO eine Lücke klaffen würde. Wie weggewischt scheint da... Mehr...

 
2. Februar 2012 Dr. Hikmat Al-Sabty Rede/Dr. Hikmat Al-Sabty

MdL Dr. Hikmat Al-Sabty - Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Jürgenstorf - Debatte

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir haben in den vorangegangenen Redebeiträgen Argumente gegen unseren Antrag und viele Argumente für eine Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Jürgenstorf und die dezentrale Unterbringung der Asylbewerberinnen und Asylbewerber gehört. Ich möchte Ihnen sagen, meine Damen und... Mehr...

 
2. Februar 2012 Dr. Hikmat Al-Sabty Rede/Dr. Hikmat Al-Sabty

MdL Dr. Hikmat Al-Sabty - Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Jürgenstorf

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, Jürgenstorf ist eine kleine Gemeinde im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Sie liegt fünf Kilometer südlich von Stavenhagen. In der Gemeinde leben etwas mehr als eintausend Einwohnerinnen und Einwohner. Am Rande von Jürgenstorf befindet sich ein ehemaliges Schulgebäude. Darin werden seit... Mehr...

 
2. Februar 2012 Rede/Karen Stramm

Karen Stramm - Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen

Frau Präsidentin,meine verehrten Damen und Herren Abgeordnete,  ich und die Mitglieder meiner Fraktion, wir wünschen, dass das Europäische Jahr für aktives Altern und für Solidarität zwischen den Generationen ein voller Erfolg wird, auch und insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern.    Aktives Altern und die Solidarität... Mehr...

 

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