Tagesordnung
Die Tagesordnung der 8.,9. und 10. Sitzung finden Sie hier
Anträge der Fraktion DIE LINKE
Opfer des Nationalsozialismus gedenken - Rechtsextremistisches Gedankengut überwinden - Demokratie stärken - Politische Bildung ausbauen. mehr
Für einen Mindeslohn von 10€ in Bund und Land. mehr
Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Jürgenstorf. mehr
Kritik der Vereinten Nationen an Defiziten wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte in Deutschland ernst nehmen. mehr
Bibliotheksnetz in Mecklenburg-Vorpommern den Erfordernissen des 21. Jahrhunderts anpassen - Entwicklungskonzept erarbeiten. mehr
Änderungsantrag zum Antrag der SPD und CDU: Internetkriminalität bekämpfen. mehr
Dringlichkeitsantrag: Auftrag des Kernenergiebeirats fortführen. mehr
Reden der Fraktion DIE LINKE
Auf unseren Seiten finden Sie die Entwürfe der Reden unserer Abgeordneten im Landtag. Die ausführlichen Protokolle mit dem "gesprochenem Wort" und den Zwischenrufen finden Sie in der Parlamentsdatenbank hier
MdL Prof. Dr. Fritz Tack - Landes- Storchenschutz- Konzept entwickeln
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, in de Urgeschicht von Meckelnborg heit dat von Fritz Reuter: Zitat: „De irsten Inwahners von Meckelnborg wiren die Poggen,.... Na, wo Poggen sünd, finnen sick ok Adebors, seggt dat Sprückwurd un so kamm dat ok hir, denn de tweiten Inwahners wiren de Adebors.“ Der Adebar, wie der Weißstorch auch genannt... Mehr...
MdL Dr. Mignon Schwenke - UNESCO-Weltnaturerbe „Buchenurwälder der Karparten und Alte Buchenwälder
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich halte diesem Antrag zugute, dass er ermöglicht, die Bedeutung der Aufnahme der Alten Buchenwälder Deutschlands ins Weltnaturerbe hier im Plenum zu würdigen. Aber dann hört es auch schon auf. Der Antrag ist überflüssig. Oder man könnte auch sagen, er unterstellt eine derzeit vorliegende... Mehr...
MdL Dr. Mignon Schwenke - Nachhaltige Senkung verkehrsbedingter CO2-Emissionen der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Forderung einer nachhaltigen Senkung verkehrsbedingter CO2-Emissionen ist auch eine Forderung der LINKEN. Der Bereich Verkehr hat einen Anteil von 19 Prozent an den deutschen CO2-Emissionen, PKWs machen davon die Hälfte aus. Aber, dieser Antrag macht uns die Zustimmung nicht leicht. Europas... Mehr...
MdL Dr. Mignon Schwenke - Regionalspezifische Vergütung von eingespeistem Strom aus Photovoltaikanlagen im Bundesrat fordern
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, der „Kampf ums Kürzen“ hat begonnen, wie das Handelsblatt am 19. Januar in Bezug auf das EEG schrieb. Der Markt für Photovoltaikanlagen ist derzeitig gewaltig im Umbruch. Die Produktionskosten für die Anlagen sind in den letzten Jahren deutlich gesunken. Es gab regelmäßig hohen Zuwachsraten, befördert... Mehr...
MdL Dr. Mignon Schwenke - Überprüfung der bestehenden Genehmigung zur Konditionierung und Zwischenlagerung von festen radioaktiven Reststoffen/Abfällen im Zwischenlager Nord
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, kurz zusammengefasst waren es im Wesentlichen zwei Aussagen, die das Gutachten vom Herbst 2010 – in Auftrag gegeben vom Innenministerium - herausgearbeitet hat. Die erste war, dass im Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 20. April 2008 festgestellt worden war, dass nach dem 11. September eine... Mehr...
MdL Torsten Koplin - Bibliotheksnetz in Mecklenburg-Vorpommern den Erfordernissen des 21. Jahrhunderts anpassen – Entwicklungskonzept erarbeiten
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, Die Entwicklung der öffentlichen Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern gibt Anlass zu großer Sorge. Die Anzahl der öffentlichen Bibliotheken hat sich seit 1998 von 222 auf 109 mehr als halbiert. Von ehemals 14 Fahrbibliotheken sind nur noch 5 im Einsatz. Für... Mehr...
MdL Torsten Koplin - Weltkulturerbe Peenemünde
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Die NPD, der jede Gelegenheit Willkommen ist, abfällig über internationale Gemeinschaften, Einrichtungen und Institutionen herzuziehen, zeigt sich besorgt. Es treibt sie geradezu um, dass auf der Welterbeliste der internationalen Organisation UNESCO eine Lücke klaffen würde. Wie weggewischt scheint da... Mehr...
MdL Dr. Hikmat Al-Sabty - Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Jürgenstorf - Debatte
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir haben in den vorangegangenen Redebeiträgen Argumente gegen unseren Antrag und viele Argumente für eine Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Jürgenstorf und die dezentrale Unterbringung der Asylbewerberinnen und Asylbewerber gehört. Ich möchte Ihnen sagen, meine Damen und... Mehr...
MdL Dr. Hikmat Al-Sabty - Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Jürgenstorf
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, Jürgenstorf ist eine kleine Gemeinde im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Sie liegt fünf Kilometer südlich von Stavenhagen. In der Gemeinde leben etwas mehr als eintausend Einwohnerinnen und Einwohner. Am Rande von Jürgenstorf befindet sich ein ehemaliges Schulgebäude. Darin werden seit... Mehr...
Karen Stramm - Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen
Frau Präsidentin,meine verehrten Damen und Herren Abgeordnete, ich und die Mitglieder meiner Fraktion, wir wünschen, dass das Europäische Jahr für aktives Altern und für Solidarität zwischen den Generationen ein voller Erfolg wird, auch und insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern. Aktives Altern und die Solidarität... Mehr...
