MdL Dr. Hikmat Al-Sabty - Dezentrale Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

sehr geehrte Abgeordnete,

ich freue mich, heute meine erste Rede zur Migrationspolitik vor diesem hohen Hause zu halten.

Wohnen bzw. eine Wohnung zu haben gehört zu den Grundbedürfnissen eines... mehr

MdL Dr. Hikmat Al-Sabty - Antrag der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Landespolitische Verantwortung wahrnehmen, Hochschulen und Studentenwerke für Studierendenansturm rüsten

Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

ich freue mich, heute meine erste Rede vor diesem hohen Hause zu halten.

Der Antrag der Kolleginnen und Kollegen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gibt mir die Gelegenheit dazu.... mehr

MdL Prof. Dr. Fritz Tack - Antrag 6/87 der Fraktionen der SPD und CDU: „Hochwasserereignis im Sommer 2011 in Mecklenburg- Vorpommern“ sowie Wettbewerbsfähigkeit der von Nässeschäden stark betroffenen Landwirtschaftsbetriebe in M-V sichern

Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

angesichts eines immer deutlicheren Klimawandels mit den bekannten Auswirkungen gilt es sowohl den Lebensraum- als auch den Arbeitsraum sicherer zu machen.

Unser landwirtschaftlich... mehr

MdL Prof. Dr. Fritz Tack - Wettbewerbsfähigkeit der von Nässeschäden stark betroffenen Landwirtschaftsbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern sichern

Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

unser Antrag befasst sich mit einer weiteren schwerwiegenden Folge der Extremniederschläge im Sommer 2011.

Es geht uns um die wirtschaftlichen Auswirkungen auf zahlreiche... mehr

MdL Prof. Dr. Fritz Tack - Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE: Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzverbände einführen

Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

Tierschutz, Tierethik und andere moralische Aspekte bei der Haltung und im Umgang mit Tieren sowohl im privaten als auch im wirtschaftlichen Bereich haben an Bedeutung gewonnen.

Sie... mehr

MdL Henning Foerster - Für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und eine aktive Arbeitsmarktpolitik

Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

der Bundesrat kommt im Rahmen seiner Beratungen selbst zu dem ernüchternden Ergebnis, dass „der Gesetzentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ seinem Namen... mehr

MdL Henning Foerster - Antrag der Fraktion DIE LINKE: Für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und eine aktive Arbeitsmarktpolitik

Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

Frau Ministerin Schwesig,

so begrüßenswert die Initiative der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt war, den Gesetzentwurf in einigen Punkten in die Vermittlung zu schicken,... mehr

MdL Jeannine Rösler - Verhandlungen über Zukunftsvertrag unverzüglich beginnen

Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

die vergangene Wahlperiode mag man von den Ergebnissen her unterschiedlich bewerten.

Rückblickend dürfte aber auch Einigkeit in einem Punkt bestehen:

die Kommunalpolitik des Landes... mehr

MdL Jeannine Rösler - Beratung der Unterrichtung durch die Landesregierung: Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2011 (Teil 1) Kommunalfinanzbericht 2011

Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

die vorliegende Unterrichtung, der Kommunalfinanzbericht 2011 des Landesrechnungshofes, sollte insbesondere vom Innenausschuss intensiv beraten werden.

Der Bericht enthält zweifellos... mehr

MdL Jeannine Rösler - Entwurf eines Gesetzes über die Anpassung von Dienst-, Anwärter-, Amts- und Versorgungsbezügen des Landes Mecklenburg-Vorpommern 2011/2012 sowie zur Änderung weiterer besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften

Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

grundsätzlich begrüßt die Fraktion DIE LINKE den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anpassung der Bezüge der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter.

Das dürfte... mehr