Tagesordnung
Die Tagesordnung der 79. und 80. Sitzung finden sie hier
Anträge der Fraktion DIE LINKE
- Unterrichtung zu Rundfunkänderungsstaatsverträgen hier lesen
- Nutzungsverzicht auf Luft-Boden-Schießplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide muss Bestand haben hier lesen
- Einführung einer Landesbedarfsplanung für pädagogische Fachkräfte gemäß § 11 KiföG M-V zur Sicherung einer hohen Qualität in der Kindertagesbetreuung hier lesen
- Position der Landesregierung zur EU-Kohäsionspolitik nach 2013 hier lesen
- Am Ausstieg aus der Kernenergie festhalten hier lesen
- Kinder- und Jugendsport durch öffentliche Beschäftigung unterstützen hier lesen
- Zukunft der Kutter- und Küstenfischerei in Mecklenburg-Vorpommern hier lesen
- EG-Richtlinie 2009/33/EG umsetzen - Für eine nachhaltige Senkung verkehrsbedingter CO2-Emissionen der Landesverwaltung und des Landtages hier lesen
- Entschließung zur Umsetzung von Beschlüssen des 7. Parlamentsforums Südliche Ostsee in Schwerin vom 5. bis 7. Juli 2009 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE und FDP) hier lesen
Reden der Fraktion DIE LINKE
Auf unseren Seiten finden Sie die Entwürfe der Reden unserer Abgeordneten im Landtag. Die ausführlichen Protokolle mit dem "gesprochenem Wort" und den Zwischenrufen finden Sie in der Parlamentsdatenbank hier
Beratung des Antrages der Fraktionen der CDU und SPD: Erhalt der Kutter- und Küstenfischerei sichern in Verbindung mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE: Zukunft der Kutter- und Küstenfischerei in M-V
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,
ich finde es gut, dass unser Antrag gemeinsam mit dem Antrag der Koalition „Erhalt der Kutter- und Küstenfischerei sichern“ in einer verbundenen Aussprache beraten... mehr
Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE: Am Ausstieg aus der Kernenergie festhalten / Aussprache
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
die Debatte ist so verlaufen, wie ich mir das fast gedacht hatte. CDU und FDP sprechen die Atomenergie heilig. Die SPD nicht, aber sie ist in der großen Koalition... mehr
Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE: Am Ausstieg aus der Kernenergie festhalten / Einbringung
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
als meine Fraktion diesen Antrag erarbeitet und schließlich eingereicht hat, war erst zu erahnen, was wir heute wissen. Die zukünftige Bundesregierung hat in den... mehr
Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD und CDU: Angeln für Kinder, Jugendliche und Touristen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,
Angeln gehört zu den schönsten und vielleicht auch sinnvollsten Freizeitbeschäftigungen, die bei Einhaltung der Regeln zugleich wertvolle Beiträge zum Erhalt von Natur und Umwelt... mehr
Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE: Kinder- und Jugendsport durch öffentliche Beschäftigung unterstützen / Aussprache
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,
ich habe jetzt in der Debatte viel davon gehört, die Forderung sei nicht finanzierbar. Außerdem haben wir ein Sportfördergesetz und der Landessportbund erhalte beträchtliche Mittel, die... mehr
Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE: Kinder- und Jugendsport durch öffentliche Beschäftigung unterstützen
Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,
in der Septemberlandtagssitzung habe ich von dieser Stelle aus über die Auffassung meiner Fraktion zur Notwendigkeit sozialer Innovation gesprochen. Um es noch einmal kurz zusammengefasst... mehr
Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE: Kinder- und Jugendsport durch öffentliche Beschäftigung unterstützen
Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,
in der Septemberlandtagssitzung habe ich von dieser Stelle aus über die Auffassung meiner Fraktion zur Notwendigkeit sozialer Innovation gesprochen. Um es noch einmal kurz zusammengefasst... mehr
Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD und CDU: Wettbewerbsfähigkeit bei der Netzintegration erneuerbarer Energien erhalten
Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
auf den ersten oberflächlichen Blick scheint der Antrag der Koalitionsfraktionen sinnvoll zu sein. Um es vorweg zu nehmen – in einem Punkt ist er das auch. Aber dazu komme... mehr
Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE: EG-Richtlinie 2009/33/EG umsetzen - Für eine nachhaltige Senkung verkehrsbedingter CO2-Emissionen der Landesverwaltung und des Landtages
Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,
im Zuge der derzeitigen Wirtschafts- und Finanzkrise ist es wesentlich ruhiger um das Thema Klimaschutz geworden, als das noch 2007 und Anfang 2008 durch die vielen neuen Studien und... mehr
Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE: Entwicklungschancen im ländlichen Raum erhalten - Bodenzugang für einheimische Landwirtschaftsbetriebe sichern
Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,
in der Begründung der Beschlussempfehlung des Agrarausschusses haben Sie erkennen können, dass wir, DIE LINKE; energisch der Auffassung der Koalition widersprochen haben, den Antrag als... mehr