Zugangsbarrieren konsequent abbauen – Teilhabe ermöglichen
Nach Ansicht der sozialpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Karen Stramm, kann der Europäische Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai auf die Lage der Betroffenen aufmerksam machen und mit vielfältigen Veranstaltungen und Aktionen die gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft einfordern. „Obwohl seit 2009 die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Kraft ist, liegt noch vieles im Argen, ist Barrierefreiheit noch längst nicht Realität“, erklärte Frau Stramm am Freitag. Immer noch existierten viele Barrieren etwa beim Zugang zu Arbeit, touristischen Angeboten, Kunst, Kultur oder Sport.
Die Linksfraktion setzt sich seit Jahren für mehr Barrierefreiheit auch in MV ein. „Die Umsetzung der UN-Konvention betrifft nicht nur eine kleine Gruppe, bei rund 291 000 Menschen im Land ist eine Behinderung anerkannt“, sagte Frau Stramm. Es seien schnelle und wirksame Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene zur Umsetzung der UN-Konvention erforderlich. „Hier im Land müssen insbesondere auch die Betroffenenverbände und der Integrationsförderrat entgegen der bisherigen Praxis rechtzeitig bei Gesetzes- und anderen Vorhaben beteiligt werden.“
Die Linksfraktion wird den jetzt von der Landesregierung mit großem Zeitverzug vorgelegten Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderung auch unter dem Aspekt des konsequenten Abbaus von Zugangsbarrieren ansehen. „So kann beispielsweise nicht akzeptiert werden, dass Bürgerinnen und Bürger von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch machen können, weil viele Wahllokale im Land für sie nicht zugänglich sind“, so Frau Stramm.
