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Claudia Schreyer
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Mit der heute von der Linksfraktion beantragten öffentlichen Anhörung des Agrarausschusses zum Vorhaben der Landesregierung, Landeswald mit einem zur Firma Rethmann gehörenden Wald zu tauschen, war nach Ansicht des agrarpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Prof. Dr. Fritz Tack, der Beginn, die Öffentlichkeit über das Vorhaben zu... Mehr...
Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, hat heute stellvertretend für seine Fraktion auf einem Festakt des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge zu Ehren der ehrenamtlichen Helfer im Schweriner Schloss erneut eine Auszeichnung für die Unterstützung der Arbeit des Volksbundes entgegengenommen. „Meine Fraktion unterstützt... Mehr...
Aus Sicht des gesundheitspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Torsten Koplin, war es höchste Zeit, dass die Kindergesundheitsziele aktualisiert wurden. „Die bestehenden sind bereits zehn Jahre alt, in den vergangenen Jahren haben sich zahlreiche neue Gefährdungen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen entwickelt, auf die reagiert... Mehr...
Zur Meldung, dass Binz 2015 Tagungsort für den G8-Gipfel werden könnte, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „2007 fand der G8-Gipfel in Heiligendamm statt. Vorausgesagt wurden nachhaltige touristische Effekte. Was ist davon Realität geworden? Herzlich wenig! Nun verspricht man sich für Binz und die... Mehr...
In Zusammenhang mit den Äußerungen von Sozialministerin Manuela Schwesig zum Urteil des Landgerichts Schwerin in einem Missbrauchsfall, hat die Linksfraktion heute im Europa- und Rechtsausschuss beantragt, die Ministerin einzuladen. „Wir wollten von ihr erfahren, worauf ihre Kritik an dem Urteil basiert, wonach dieses zu milde gewesen sei“,... Mehr...
„Statt einer Frauenquote morgen im Bundestag wird es wohl lediglich die vage Zusage an die Quoten-Befürworterinnen in der CDU geben, eine solche in das CDU-Wahlprogramm zu schreiben“, erklärte der gleichstellungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, am Mittwoch in Schwerin. „Das ist ein Trauerspiel und ein Armutszeugnis insbesondere... Mehr...
Auf Antrag der Linksfraktion hat der Staatssekretär im Arbeitsministerium den Sozialausschuss heute über die bisherige Arbeit und die geplante Verlängerung der Förderung der Transfergesellschaft für die P+S Werften in Stralsund und Wolgast informiert. „Vor allem Interesse der Beschäftigten unterstützt meine Fraktion dieses Engagement“, erklärte... Mehr...
Die energie- und umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, begrüßt, dass der Energieausschuss des Landtags heute Polen besucht, um über Möglichkeiten der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Energiepolitik zu beraten. „Wir haben 2011im Parlament beantragt, dass sich der Landtag und die Landesregierung gegen den Bau... Mehr...
In seiner heutigen Sitzung hat der Sozialausschuss des Landtages Details für die im Sommer stattfindende Anhörung der Mehrgenerationenhäuser beschlossen. Hierzu erklärt der Abgeordnete der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Mehrgenerationenhäuser haben sich in Mecklenburg-Vorpommern zu anerkannten Orten der Begegnung, der Erfahrungsvermittlung... Mehr...
Die Linksfraktion unterstützt die Protestaktion der Landesjugendverbände, die am 18. April unter dem Motto „MV kürzt gut. Keine Kürzungen in der Kinder- und Jugendarbeit“ in Rostock stattfindet. „Der Protest ab 8.15 Uhr vor dem Rostocker Rathaus wird hoffentlich das Ohr von Jugendministerin Manuela Schwesig erreichen, die anlässlich der Tagung der... Mehr...