PRESSEKONTAKT:

Pressesprecherin
Claudia Schreyer
Tel. 0385 / 52 52 502
Fax 0385 / 52 52 547
E-Mail: c.schreyer@dielinke.landtag-mv.de

 
Aktuelle Pressemeldungen
28. Januar 2016 Peter Ritter/Pressemeldungen

Was für Erkenntnisse! – NPD-Kader beeinflussen MVgida!

Zur Feststellung von Innenminister Lorenz Caffier, dass im vergangenen Jahr ein verstärkter Einfluss von NPD-Kadern auf MVgida zu beobachten ist, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:  „Was für eine Erkenntnis! Jede und jeder, die und der die ‚Spaziergänge‘ und sonstige Veranstaltungen der selbst ernannten... Mehr...

 
28. Januar 2016 Helmut Holter/Pressemeldungen

Keine Rechtssicherheit für offene WLANs in Mecklenburg-Vorpommern

Zur Ablehnung des Antrages „Rechtssicherheit für offene WLANs in M-V“ erklärt der Vorsitzende und netzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Helmut Holter:  „Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU sind offenbar nicht bereit, ihre Ignoranz gegenüber einem der wichtigsten Themen der Zeit aufzugeben. Bereits im November letzten Jahres brachte... Mehr...

 
28. Januar 2016 Dr. Mignon Schwenke/Pressemeldungen

Umgehend Fahrplankonferenz für passgerechtere Anschlüsse

Zum Antrag „SPNV-Desaster beheben - Fahrplankonferenz einberufen“ auf der heutigen Landtagssitzung erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke:  „Der Bahnfahrplan wird in M-V hinter verschlossenen Türen verhandelt und ohne eine Möglichkeit der Mitwirkung veröffentlicht. Das ist sicherlich auch eine... Mehr...

 
28. Januar 2016 Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Vorläufiger Erfolg beim LVerfG: Abschlussbericht muss warten

Nach der heutigen mündlichen Verhandlung vor dem LVerfG zur Klage der Linksfraktion und Fraktion der Bündnisgrünen auf Einsichtnahme in den E-Mail-Verkehr der damaligen P+S Werften erklärt die Obfrau der Linksfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Aufklärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen... Mehr...

 
28. Januar 2016 Peter Ritter/Pressemeldungen

SPD und CDU setzen öffentliche und persönliche Sicherheit aufs Spiel

Zur Ablehnung des Antrages „Landespolizei jetzt verlässlich stärken“ durch die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:  „Die dringend erforderliche Aufstockung bei der Landespolizei wurde heute endgültig auf dem Altar des Koalitionsfriedens geopfert. Derartige Spielchen mögen... Mehr...

 
28. Januar 2016 Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Weitere Mehrarbeit für Lehrkräfte muss abgelehnt werden

Zum Antrag der Fraktion der Bündnisgrünen „Selbstständige Schule stärken – Schulgirokonten ermöglichen“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Das Führen eines Kontos ist Aufgabe des Schulträgers und kann auf keinen Fall den Lehrkräften und Schulleitungen aufgehalst werden. Lehrerinnen und Lehrer... Mehr...

 
28. Januar 2016 Peter Ritter/Pressemeldungen

Koalition verweigert Diskussion über Reform des Bestattungsgesetzes

Zur Ablehnung des Antrages „Reform des Bestattungsgesetzes M-V“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:  „Mit fadenscheinigen Argumenten und Unterstellungen haben sich die Fraktionen von SPD und CDU heute geweigert, in einen ergebnisoffenen Dialog über eine Reform des Bestattungsgesetzes M-V zu... Mehr...

 
27. Januar 2016 Jacqueline Bernhardt/Pressemeldungen

Taten statt schöner Worte bei den Kita-Elternbeiträgen, Herr Sellering!

Zur Pressemitteilung des Ministerpräsidenten Erwin Sellering „Landesregierung leistet ihren Beitrag für bezahlbare Kita-Plätze“ erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:  „Seit Jahren beobachten wir mit Sorge den Anstieg der Elternbeiträge. Zahlten die Eltern im Jahr 2010 für... Mehr...

 
27. Januar 2016 Helmut Holter/Pressemeldungen

„Parteitagsantrag“ der CDU bringt keine Verbesserungen für Startups

Zum Antrag von CDU und SPD „Gründergeist stärken – Reibungsverluste für Unternehmensgründer weiter abbauen“ erklärt der Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Helmut Holter:  „Der Antrag ist ein Paradebeispiel für die Schaufensterpolitik von CDU und SPD. Nicht nur, dass der Antrag schlicht und ergreifend eine Kopie... Mehr...

 
27. Januar 2016 Henning Foerster/Pressemeldungen

SPD und CDU ignorieren Probleme der Beschäftigten in Servicecentern

Zur Ablehnung des Antrags „Neue Impulse für ‚Gute Arbeit‘ in den Servicecentern des Landes setzen“ erklärt der arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:  „Die Linksfraktion engagiert sich seit Jahren gemeinsam mit den Gewerkschaften für gute und gut bezahlte Arbeit in M-V. Dies gilt... Mehr...

 

Treffer 21 bis 30 von 4482