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Claudia Schreyer
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Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karen Stramm, begrüßt, dass es in den Gesprächen über die Vergütung der Pflegeleistungen zwischen den Krankenkassen und den Pflegediensten zumindest in einigen Punkten zu einer Annäherung gekommen ist. „So ist offenbar eine Erhöhung der Wegepauschale im ländlichen Raum geplant, damit Beschäftigte... Mehr...
Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, kritisiert, dass auch im neuen Schuljahr keine spürbaren Verbesserungen in den Lernbedingungen für die Jungen und Mädchen, insbesondere im Grundschulbereich und bei der individuellen Förderung erfolgen. Auch an den Arbeitsbedingungen und der -belastung der Lehrkräfte werde sich... Mehr...
Nach Einschätzung des arbeitsmarktpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Henning Foerster, zeigen die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen wenig Bewegung. „Trotz Sommersaison ist die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat leicht gestiegen, durchwachsenes Wetter und die damit einhergehende, vorsichtigere Einstellung von Saisonkräften... Mehr...
Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, hat sich der „Schweriner Weg“ als Form der Auseinandersetzung mit der rechtsextremistischen NPD im Parlament bewährt und muss konsequent ausgebaut werden. „Die Strategie und die Erfahrungen, die im Landtag im Umgang mit der NPD gesammelt wurden, sollten in alle Bereiche... Mehr...
Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, verurteilt den neuerlichen Anschlag auf das Wahlkreisbüro seines Fraktionskollegen Torsten Koplin. „Immer wieder werden Büros demokratischer Abgeordneter zu Zielscheibe von Gewaltausbrüchen. Es ist unerträglich, dass sie fast schon zur Normalität in MV gehören“, erklärte Ritter am... Mehr...
Die auf Bundesebene geplante Änderung beim Bau gewerblicher Tierhaltungsanlagen, wonach große Anlagen nicht mehr ohne Bebauungsplan im Außenbereich gebaut werden können, geht nach Ansicht des Vorsitzenden und wirtschaftspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Helmut Holter, nicht weit genug und greift zu spät. „Ein Bebauungsplan müsste bereits ab... Mehr...
Nach Ansicht der verkehrspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, müssen die Rekordumsätze der Deutschen Bahn AG nicht nur zu einem Verzicht auf Fahrpreiserhöhungen führen. „Angesichts der Ergebnisse wären weiter steigende Fahrpreise den Nutzerinnen und Nutzern nicht zu vermitteln und das Image der Bahn würde weiter... Mehr...
„Die heute vom statistischen Landesamt erneut ausgewiesene hohe Zahl an Beschäftigten in MV, die von Billiglöhnen leben müssen, ist beschämend“, erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster, am Donnerstag. Seiner Ansicht nach belegt die Zahl die dringende Notwendigkeit, dass die Landesregierung endlich aktiv... Mehr...
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, machen die aktuellen Proteste der Pflegekräfte im Land sehr deutlich, dass der Schiedsspruch, wonach ab 1. August 2012 veränderte Vergütungen für Pflegeleistungen gelten, zu keiner Befriedung in der Pflegebranche geführt hat. Die Linksfraktion unterstützt die Forderung der... Mehr...
Nach Ansicht der umwelt- und energiepolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, müssen die heute öffentlich aufgeworfenen Sicherheitsbedenken beim Forschungsprojekt „Wendelstein 7-X“ möglichst rasch aufgeklärt werden. „Die Bevölkerung hat ein Recht, darüber informiert zu werden, ob tatsächlich mangelnde Sicherheitsvorkehrungen... Mehr...