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Claudia Schreyer
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Zu den heute vorgelegten Arbeitslosenzahlen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Regine Lück: „Die Bundesagentur für Arbeit und das Wirtschaftsministerium verkünden mit stolz geschwellter Brust zurückgehende Arbeitslosenzahlen in MV. Ganz nach dem Motto: Alles im Lot, es dauert nicht mehr lange und wir haben Vollbeschäftigung oder... Mehr...
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, will Ministerpräsident Erwin Sellering mit seinen Plänen zur Umstrukturierung des Kabinetts Tatsachen für die Zeit nach der Wahl schaffen. „Die Themen Energie, Bildung und Kultur sollen demnach zukünftig in SPD-Hand liegen, der Ministerpräsident räumt damit seine eigene... Mehr...
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, ist das Hinauszögern des Ausstiegs aus der Atomenergie bis 2022 weder erforderlich noch vernünftig. „Schwarz-Gelb rudert lediglich zurück zum windelweichen Kompromiss der rot-grünen Bundesregierung und lässt sich mit einem Atomkraftwerk im Stand-by-Modus eine Hintertür offen“,... Mehr...
Anlässlich der Tagung der Landesarmutskonferenz, die am Sonnabend, den 28. Mai 2011 unter dem Thema „Armut und ihre Folgen für die Demokratie“ in Pasewalk stattfindet, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter: „Viele Menschen haben nicht die nötigen materiellen Voraussetzungen, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Wenn... Mehr...
Am Montag, den 30. Mai 2011 kommen die gleichstellungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Linksfraktionen aus dem Europaparlament, Bundestag, den Landtagen und Bürgerschaften im Schweriner Schloss zu ihrem turnusmäßigen Erfahrungsaustausch zusammen. Im Mittelpunkt der Beratung steht das Thema „Frauen in LINKER Kommunalpolitik“.... Mehr...
Die Linksfraktion unterstützt die Demonstrationen der Atomkraftgegnerinnen und -gegner, die am Sonnabend, den 28. Mai 2011 unter dem Motto Atomkraft Schluss! in 21 Städten Deutschlands stattfinden. Vertreterinnen und Vertreter der Linksfraktion werden sich an der Kundgebung in Güstrow beteiligen. „Wir fordern den unverzüglichen und... Mehr...
Zum energiepolitischen Hickhack zwischen der SPD- und CDU-Fraktion erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter: „Es ist beinahe schon peinlich, wie sich die Regierungsfraktionen neuerdings in Sachen erneuerbare Energien überschlagen. Sie sind sich offenbar ihrer Verantwortung an den verpassten Chancen in diesem Bereich nicht... Mehr...
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, ist es wichtig, dass sich das Altenparlament u.a. mit aktuellen Fragen der Politik für Seniorinnen und Senioren auseinandersetzt, diese debattiert und seine Forderungen an die Politik formuliert. „Die Sicherung der pflegerischen und ärztlichen Versorgung, Wohnen im Alter und... Mehr...
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, markiert der gestern im Bundeskabinett verabschiedete Gesetzentwurf zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente einen weiteren schwarzen Tag für die Langzeitarbeitslosen in Deutschland. „Wieder einmal erhält der Begriff Reform einen sehr bitteren Beigeschmack für die... Mehr...
Nach Angaben der bau- und wohnungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Regine Lück, ist auch zwanzig Jahre nach der deutschen Einheit eine Lösung der Altschuldenproblematik ostdeutscher Wohnungsunternehmen nicht in Sicht. „Das Thema steht morgen erneut auf der Tagesordnung des Bundestages, u.a. wird ein Antrag der Linksfraktion... Mehr...