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Claudia Schreyer
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Angesichts der Ablehnung des Antrages der Linksfraktion „Gesetzliche Auflagen erfüllen – Gesundheitsbericht unverzüglich vorlegen“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke: „Armut macht krank! Wer wüsste das besser als die von Niedriglöhnen oder Hartz IV betroffenen Frauen und Männer in unserem Land?... Mehr...
Der Änderungsantrag von SPD und CDU zum Antrag der Linksfraktion „Ordnungsgemäße Entsorgung von Abwasser in Kleingärten unterstützen“ geht nach Ansicht der Abgeordneten der Linksfraktion, Barbara Borchardt, nicht weit genug. „Wir wollten mit unserem Antrag das seit Monaten in Kleingartenvereinen und bei Laubenpiepern brodelnde Problem der... Mehr...
Zur Ablehnung des Antrags der Linksfraktion heute im Landtag, wonach der Landtag an seinem Beschluss vom 4. März 2009 festhalten und Paare mit Kinderwunsch finanziell entlasten soll, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke: „Die demokratischen Fraktionen im Landtag haben im März 2009... Mehr...
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, wäre eine Halbierung der Mittel für das Forschungsprojekt Wendelstein 7-X in Greifswald kontraproduktiv. „Der Osten Deutschlands und Mecklenburg-Vorpommern im Besonderen dürfen nicht noch weiter als Wissenschafts- und Forschungsstandort abgehängt werden“, erklärte Holter am... Mehr...
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Ergänzung und Änderung von Gesundheitsrecht und zur Änderung des Aufgabenzuordnungsgesetzes erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke: „Statt mit dem heute in den Landtag eingebrachten Klinischen Krebsregistergesetz der Bedeutung entsprechend umzugehen,... Mehr...
Die heute von Innenminister Caffier vorgestellte Verkehrsunfallstatistik macht nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, deutlich, dass die Verkehrssicherheit weiter verbessert werden muss. „Es ist gut, dass die vielen Maßnahmen aus dem Verkehrssicherheitskonzept Wirkung zeigen und die Unfallstatistik weiter... Mehr...
Im Zusammenhang mit dem tragischen Unglück auf der Autobahn A19 vom vergangenen Wochenende warnt der agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Prof. Dr. Fritz Tack, vor einseitigen Schuldzuweisungen.„Wir brauchen eine sachliche und fachliche Diskussion und keine Schuldzuweisungen, die die Agrarstruktur und vermeintliche Versäumnisse der... Mehr...
Der Girls’ Day, der Mädchen Zukunftstag am 14. April, steht in der Linksfraktion auch in diesem Jahr wieder unter dem Motto: Mädchen in die Politik! „Wir wollen Schülerinnen an das Berufsfeld Politik heranführen und ihnen zeigen, dass Politik Frauen braucht und dass Frauen mindestens ebenso gut geeignet sind wie Männer Politik zu machen“,... Mehr...
Nach Auffassung des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, ist das Anliegen des parteiübergreifenden „Aktionsbündnisses gegen kommunale Schulden“, welches kürzlich von zahlreichen amtsangehörigen Gemeinden ins Leben gerufen wurde, berechtigt und verdient volle Unterstützung. „Die finanzielle Lage der Kommunen ist entgegen der... Mehr...
Zum Antrag „Gesetzliche Auflagen erfüllen – Gesundheitsbericht unverzüglich vorlegen“ auf der kommenden Landtagssitzung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke: „Das Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst in M-V verpflichtet die Landesregierung, dem Landtag regelmäßig einen Bericht über... Mehr...