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Pressesprecherin
Claudia Schreyer
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E I N L A D U N G Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, hiermit möchten wir Sie ganz herzlich zur Eröffnung der Ausstellung „Zeit-Reisen, sinnliche Verführung durch Stil und Landschaften“, Fotografien von Manuela Schneider, einladen. Sie findet statt im Rahmen unserer Reihe „Kultur auf dem Flur“ am Dienstag, dem 2.... Mehr...
Vor dem Hintergrund der jüngsten Ausschreitungen von so genannten Fußballfans des FC Hansa Rostock in Dresden fordert der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, Innenminister Lorenz Caffier auf, im Innenausschuss des Landtags über die aktuelle Lage und mögliche Schlussfolgerungen zu unterrichten. „Es ist schwer nachvollziehbar,... Mehr...
E I N L A D U N G Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, hiermit möchten wir Sie ganz herzlich einladen zur Maritimen Konferenz „Die Küste brennt – die maritime Wirtschaft unserer Küstenländer zwischen Flaute und frischer Brise“. Die Tagung wird veranstaltet von den Fraktionen der fünf Küstenländer, Hamburg, Bremen,... Mehr...
Der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter, teilt die Kritik des Erwerbslosenparlaments auf seiner heutigen Tagung in Schwerin am so genannte Sparpaket der Bundesregierung, das zu einer weiteren Verschlechterung der Lage von Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern führen wird. „Die Bundesregierung handelt sozial und ökonomisch höchst... Mehr...
Die Linksfraktion wird auf der kommenden Landtagssitzung die Landesregierung auffordern, den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag abzulehnen und nicht zu unterzeichnen. „Mit unserem Antrag bekommt die Landesregierung Gelegenheit, einen Beschluss der Delegierten des Tages der Menschen mit Behinderungen im Landtag MV umzusetzen, der... Mehr...
Der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter, hat das heutige Urteil des Landesverfassungsgerichts in Greifswald zur Kenntnis genommen, wonach die Klage seiner Fraktion gegen die Wahl des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes zurückgewiesen wurde. „In der Sache ist jetzt höchstrichterlich geklärt, dass die Wahl rechtens war“, sagte Holter... Mehr...
Nach Angaben der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Regine Lück, ist das viel gelobte Jobwunder auf dem Arbeitsmarkt einem nie da gewesenem Boom an prekären Beschäftigungsverhältnissen geschuldet. „Mit den sinkenden Arbeitslosenzahlen klettert zeitgleich die Zahl der Aufstocker Monat für Monat zu neuen Rekorden“, erklärte Frau... Mehr...
Nach Ansicht des Vorsitzenden und wirtschaftspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Helmut Holter, sind die vollmundigen Beteuerungen der Bundesregierung, der Schiffbau sei in Deutschland unverzichtbar, offenbar nichts wert. „Wenn Bundeswirtschaftsminister Brüderle heute ankündigt, dem Schiffbau nicht über 2010 hinaus Bundesbürgschaften zu... Mehr...
Die Linksfraktion unterstützt die heute landesweit gestartete Kampagne „Werkstatt befähigt“. „Wir wünschen der Kampagne die erforderliche Schlagkraft, um auf die notwendige Arbeit der Werkstätten für behinderte Menschen aufmerksam zu machen, diese zu erhalten und wenn möglich auszubauen“, erklärte die behindertenpolitische Sprecherin der... Mehr...
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, ist die geplante Änderung der Kommunalverfassung mit dem Ziel, die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen zu stärken, ein richtiger Schritt. „Die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen ist keineswegs eine Bedrohung oder Teufelszeug“, erklärte Holter am Mittwoch. Sie liege im... Mehr...