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Claudia Schreyer
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E I N L A D U N G Sehr geehrter Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir laden Sie herzlich zur Fachkonferenz der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Mecklenburg-Vorpommern und der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Thema Kultur NEU denken am Sonnabend, 03. Juli 2010 von 09.30 bis 14.00 Uhr in das Schleswig-Holstein-Haus in der Puschkinstraße... Mehr...
Nach Angaben der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Regine Lück, ist der saisonbedingte Rückgang der offiziellen Arbeitslosenzahlen keine Überraschung. „Es war zu erwarten, dass die Zahlen im Juni weiter sinken, die Arbeitskräftenachfrage im Tourismus, dem Gaststättenbereich und der Gesundheitswirtschaft sowie der drastische... Mehr...
Nach der abschließenden Beratung der Novelle des KiföG im Sozialausschuss erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke: „Die Koalitionsfraktionen halten an dem Einsatz von nicht ausreichend qualifiziertem Personal fest. Die unbestimmten Kriterien im Gesetz erlauben es, künftig Personen ohne eine... Mehr...
Der Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Helmut Holter, fordert den Wirtschaftsminister des Landes, Jürgen Seidel, auf, das Parlament und die Öffentlichkeit über den Hintergrund seiner Äußerungen bei einer Expertentagung der Abfallbranche am Donnerstag vergangener Woche zu informieren. Dem Vernehmen nach habe Herr... Mehr...
Fazit der 14. Denkwerkstatt 2020 und einer Konferenz der Linksfraktion Die 14. Denkwerkstatt 2020 tagte am Freitag, den 25. Juni 2010 in Güstrow. Der Einladung des Initiators Helmut Holter, heute Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, waren u.a. der ehemalige Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Prof. Dr. Norbert... Mehr...
Der gleichstellungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, begrüßt die Absicht der Justizministerinnen und -minister von Bund und Ländern, eine gesetzliche Regelung für mehr Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen zu prüfen. „Der verschwindend geringe Anteil von Frauen in Aufsichtsräten macht politisches Handeln dringend... Mehr...
Die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Barbara Borchardt, begrüßt die Ablehnung der Justizministerkonferenz, ein Fahrverbot als Hauptstrafe in den Ahndungskatalog aufzunehmen. „Hoffentlich verschwindet dieser immer wieder kehrende Vorschlag endgültig in der Versenkung“, erklärte Frau Borchardt am Donnerstag. Führerscheinentzug... Mehr...
Nach Angaben des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, wird eine sach- und fachgerechte abschließende Beratung des KiföG im Innenausschuss durch die Koalitionsfraktionen bewusst behindert. „Erst gestern haben die Ausschussmitglieder die hunderte Seiten umfassenden Stellungnahmen aus der Anhörung vom Montag auf den Tisch... Mehr...
Nachdem die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU in der heutigen Sozialausschussberatung den Gesetzentwurf zur Seniorenmitwirkung in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen haben, erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Irene Müller: „Es hat lange gedauert und es wurde viel gestritten, bis sich die SPD- und CDU-Minister endlich... Mehr...
Nach Angaben des gleichstellungspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, ist die geplante unsoziale Streichorgie der Bundesregierung zutiefst frauenfeindlich. „Gemeinsam mit Vereinen, Verbänden, den Kirchen, Gewerkschaften und Initiativen werden wir alles tun, dieses Kürzungspaket zu verhindern, von dem besonders Frauen massiv... Mehr...