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Claudia Schreyer
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Das Aus der Transfergesellschaften in Wismar und Warnemünde und die Beschäftigungspakte auf den Werften in MV dürfen nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, nicht das letzte Wort sein. „Für die Zukunft der maritimen Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern bedarf es einer gemeinsamen Anstrengung von Wirtschaft, Banken und... Mehr...
Zur aktuellen Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärte der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter: „Der Rückgang der Zahl der Arbeitslosen ist kein Verdienst der Politik der Landesregierung. Neben der Arbeitskräftenachfrage im Tourismus und in der Gesundheitsbranche trägt vor allem der deutliche Rückgang der... Mehr...
„Der Sturz eines Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt Bützow zeigt, dass die Sicherheitslage in den Justizvollzugsanstalten in Mecklenburg-Vorpommern doch nicht so vorbildlich ist, wie uns die Justizministerien im Juni 2010 noch versichert hat.“, so Barbara Borchardt, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag... Mehr...
Der Sprecher für ländliche Räume der Landtagsfraktion DIE LINKE, Prof. Dr. Fritz Tack sieht in der Erhebung der sogenannten Regionalaufschläge von Internetanbietern in M-V ein weiteres Hindernis für die Verbreitung und Nutzung des Internets in M-V. So zahlen nach Pressemeldungen 68.000 Haushalte in M-V einen Gebührenaufschlag für die Nutzung... Mehr...
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, ist die Einführung eines Mindestlohns in der Pflegebranche ein längst überfälliger Schritt. „Die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro im Westen und 7,50 Euro im Osten ist allerdings viel zu niedrig für diese anspruchsvolle Tätigkeit, es ist zu wenig für ein menschenwürdiges Leben“,... Mehr...
Nach Angaben des friedenspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, unterstützt seine Fraktion die Forderung des Innenministers, die Länder bei der geplanten Bundeswehrstrukturreform frühzeitig einzubeziehen. „Die letzte Strukturreform war mit ihren gravierenden Auswirkungen über die Standortkommunen hereingebrochen wie ein... Mehr...
Nach Angaben des Sprechers für Verbraucherschutz der Linksfraktion, Prof. Dr. Fritz Tack, macht die heute vorgestellte Befragung zu unerlaubter Telefonwerbung durch die Verbraucherzentralen deutlich, dass das Gesetz gegen unerlaubte Telefonwerbung in der Praxis versagt. „Trotz der verschärften Regelung nimmt der Telefonterror kein Ende, die... Mehr...
Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Irene Müller, warnt davor, die geplanten Beschäftigungsverhältnisse im Rahmen des Modellprojekts Bürgerarbeit im Bereich der Pflege zu schaffen. „Die Betreuung und Pflege älterer, behinderter und pflegebedürftiger Menschen braucht fachliche Kompetenz“, erklärte Frau Müller am Mittwoch.... Mehr...
Nach Ansicht des Sprechers für Agrarpolitik, ländliche Räume und Verbraucherschutz der Linksfraktion, Prof. Dr. Fritz Tack, ist das Risikopotenzial von gentechnisch veränderten Pflanzen noch in großen Teilen unerforscht. „Auch deshalb werden sie von der großen Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt, zumal Vorzüge und Nutzen gegenüber herkömmlichen... Mehr...
Nach Angaben des gleichstellungspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, hat er sich mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt, um Informationen zur Situation der Hebammen und Entbindungspfleger in MV zu erhalten. „Meine Fraktion möchte wissen, welche Maßnahmen vorgesehen sind, um die Situation der freiberuflichen... Mehr...