„Klimareise“ der Bundeskanzlerin droht erneut zur Show zu werden

Der umwelt- und energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Wolfgang Griese, fühlt sich bei der „Energiereise“ von Bundeskanzlerin Merkel an die Bilder ihrer Betroffenheit angesichts der Schönheit und gleichzeitigen... mehr

Regelsätze für Kinder endlich eigenständig berechnen und anheben

Der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter, warnt davor, mit der Einführung einer Bildungs-Chipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Familien die Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts als erledigt zu betrachten. ... mehr

Altersarmut durch existenzsichernde gesetzliche Rente verhindern

Die von der Bundesregierung ab 2011 geplante Kommission zur Bekämpfung von Altersarmut ist nach Ansicht der sozialpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Irene Müller, längst überfällig.

„Gemeinsam mit den Kirchen,... mehr

MeLa 2010 gibt wichtige Impulse für Entwicklung der ländlichen Räume

Nach Ansicht des agrarpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Prof. Dr. Fritz Tack, wird die Mecklenburgische Landwirtschaftsausstellung MeLa 2010 auch im 20. Jahr ihres Bestehens wieder wichtige Impulse für die nachhaltige... mehr

Mehr Schein als Sein für die Selbstständige Schule

Nach Ansicht des bildungspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Andreas Bluhm, haben sich die Rahmenbedingungen für die Selbstständige Schule auch ein Jahr nach ihrer Einführung nicht wesentlich verbessert.

„Die Umsetzung des... mehr

Nutzung von persönlichen Daten im PC muss rechtssicher werden

Die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Barbara Borchardt, empfiehlt allen Bürgerinnen und Bürgern, von ihrem Recht Gebrauch zu machen, gegen die bildliche Erfassung ihrer Häuser und der Straßenzüge Widerspruch... mehr

Bewerbung Schweriner Schlossensemble als Welterbe zügig voranbringen

Der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin, begrüßt die heutige Vereinbarung zwischen Land und Landeshauptstadt zur Bewerbung des Schweriner Schlossensembles zum Welterbe der UNESCO.

„Damit wird der Antrag... mehr

Selbst aktiv werden, um rechtsextremen Einfluss in Kitas einzudämmen

Zu dem Beitrag „Neonazis drängen in Kindergärten“ in der heutigen Ausgabe des Nordkuriers erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:

„Wer die rechtsextreme Szene im Land kennt, wundert sich nicht, dass... mehr

Brennelementesteuer muss kommen – kein Ausstieg aus dem Ausstieg!

Das anhaltende Sommertheater um die geplante Brennelementesteuer macht nach Ansicht des energiepolitischen Sprechers der Linksfraktion, Wolfgang Griese, zum wiederholten Male deutlich, dass die Energiekonzerne keine seriösen... mehr