Wir trauern um die Opfer des NSU-Terrors

Enver Şimşek,

Abdurrahim Özüdoğru,

Süleyman Taşköprü,

Habil Kılıç,

Mehmet Turgut,

İsmail Yaşar,

Theodoros Boulgarides,

Mehmet Kubaşık,

Halit Yozgat,

Michéle Kiesewetter

und erinnern an die Überlebenden der drei NSU-Bombenattentate in Nürnberg (1999) und in Köln (2001, 2004).

 
 

Pressemeldungen

8. Dezember 2017

NSU in M-V: CDU-Fraktion verdeutlicht fehlendes Aufklärungsinteresse

Zur gestrigen Presseerklärung der CDU-Fraktion „Keine neuen Erkenntnisse durch Anhörung im NSU-Unterausschuss“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:  „Die gestrigen Äußerungen der Abgeordneten Ann Christin von Allwörden zur Anhörung des Sachverständigen Dr. Gideon Botsch verdeutlichen das fehlende Interesse... Mehr...

 
7. Dezember 2017

NSU-Netzwerk in M-V: Weit verzweigt und wenig aufgeklärt

Zur heutigen Anhörung des Sachverständigengutachters für den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Dr. Gideon Botsch, im NSU-Unterausschusses im Schweriner Landtag erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:  „Im NSU-Komplex wurden Grundsätze der Ermittlungsarbeit vernachlässigt – und das gleich mehrmals. Nach... Mehr...

 

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Aufarbeitung braucht Transparenz

Peter Ritter
Abgeordneter im NSU-Unterausschuss

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern entschloss sich im März 2017 zur Einsetzung eines Gremiums, um die Verbrechen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ sowie das damit verbundene Behördenhandeln parlamentarisch aufzuklären. Wie bereits die Arbeit der zahlreichen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern deutlich gemacht hat, gibt es im NSU-Komplex viele offene Fragen zu beantworten. Dies wird auch die Aufgabe des Unterausschusses zur „Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern“ im Schweriner Schloss sein.

Die Linksfraktion wird mit Peter Ritter, dem innenpolitischen Sprecher und Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission, sowie Karsten Kolbe als sein Stellvertreter im Unterausschuss vertreten sein. Wir möchten Sie auf dieser Seite über den aktuellen Verlauf der Aufklärung und mit regelmäßigen Berichten über den NSU-Komplex im Nordosten auf dem Laufenden halten. Denn die Aufklärung der Verbrechen und des Behördenhandelns ist nicht von rein parlamentarischem Interesse. Es sind vor allem die Opferangehörigen der rechten Terrorserie, denen eine rückhaltlose Aufklärung versprochen wurde und die Antworten finden möchten. Aber auch die Öffentlichkeit fordert vonseiten der Politik Verantwortung und Transparenz. Wir, die Linksfraktion, möchten unseren Teil dazu beitragen.

Sitzungsberichte
7. Dezember 2017

10. Sitzung NSU-Unterausschuss, 07.12.2017

Tagesordnung: Einziger Punkt der Tagesordnung: Öffentliche Anhörung von Priv. Doz. Dr. Gideon Botsch, Sachverständigengutachter des 3. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages https://www.landtag-mv.de/fileadmin/media/Dokumente/Ausschuesse/Innen-_Europaausschuss/Aktivitaeten_NSU/010-Sitzung-07-12-2017.pdf Zu... Mehr...

 
30. November 2017

9. Sitzung NSU-Unterausschuss, 30.11.2017

Tagesordnung: Einziger Punkt der Tagesordnung: Öffentliche Anhörung des Vorsitzenden und der Obleute des 3. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages 1. Herr Clemens Binninger, ehemaliger MdB (Fraktion der CDU/CSU) 2. Frau Petra Pau, MdB/Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages (Fraktion DIE LINKE) 3. Herrn Armin... Mehr...

 
22. November 2017

Nachtrag zur 8. Sitzung: Fragenkatalog zum Expertengespräch mit Dirk Laabs

Unsere Fragen zum Expertengespräch mit dem Journalisten Dirk Laabs Im Nachgang zum öffentlichen Expertengespräch mit Dirk Laabs, dem Co-Autor des Buches „Heimatschutz – Der Staat und die Mordserie des NSU“, einigten sich die Mitglieder des NSU-Unterausschusses darauf, weitere Fragenkataloge zu erstellen. Diese sollen möglichst zeitnah durch das... Mehr...

 
9. November 2017

8. Sitzung NSU-Unterausschuss, 09.11.2017

Tagesordnung: 1.      Auswertung des am 12. Oktober 2017 durchgeführten Expertengespräches mit Dirk Laabs, Co-Autor des Buches „Heimatschutz – Der Staat und die Mordserie des NSU“ 2.      Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE: Antrag auf Hinzuziehung von Materialien als gemeinsame... Mehr...

 

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