Wir trauern um die Opfer des NSU-Terrors

Enver Şimşek,

Abdurrahim Özüdoğru,

Süleyman Taşköprü,

Habil Kılıç,

Mehmet Turgut,

İsmail Yaşar,

Theodoros Boulgarides,

Mehmet Kubaşık,

Halit Yozgat,

Michéle Kiesewetter

und erinnern an die Überlebenden der drei NSU-Bombenattentate in Nürnberg (1999) und in Köln (2001, 2004).

 
 

Pressemeldungen

28. Juli 2017

Untersuchungsausschuss zum NSU-Komplex längst überfällig

Zu der heutigen Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Krüger, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:  „Meine Fraktion begrüßt die heutige Ankündigung der SPD-Fraktion, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des NSU-Komplexes einsetzen zu wollen, außerordentlich. Die SPD... Mehr...

 
25. Juli 2017 NSU

Linksfraktion klärt über die Arbeit des NSU-Unterausschusses auf

Nach Auffassung der Linksfraktion erfordert die Aufklärung der rechtsterroristischen Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) Offenheit und Transparenz.  „Weil die Sitzungen des Unterausschusses, der den NSU-Terror und das damit zusammenhängende Behördenhandeln aufklären soll, nicht öffentlich sind, werden wir im Rahmen der... Mehr...

 

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Aufarbeitung braucht Transparenz

Peter Ritter
Abgeordneter im NSU-Unterausschuss

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern entschloss sich im März 2017 zur Einsetzung eines Gremiums, um die Verbrechen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ sowie das damit verbundene Behördenhandeln parlamentarisch aufzuklären. Wie bereits die Arbeit der zahlreichen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern deutlich gemacht hat, gibt es im NSU-Komplex viele offene Fragen zu beantworten. Dies wird auch die Aufgabe des Unterausschusses zur „Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern“ im Schweriner Schloss sein.

Die Linksfraktion wird mit Peter Ritter, dem innenpolitischen Sprecher und Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission, sowie Karsten Kolbe als sein Stellvertreter im Unterausschuss vertreten sein. Wir möchten Sie auf dieser Seite über den aktuellen Verlauf der Aufklärung und mit regelmäßigen Berichten über den NSU-Komplex im Nordosten auf dem Laufenden halten. Denn die Aufklärung der Verbrechen und des Behördenhandelns ist nicht von rein parlamentarischem Interesse. Es sind vor allem die Opferangehörigen der rechten Terrorserie, denen eine rückhaltlose Aufklärung versprochen wurde und die Antworten finden möchten. Aber auch die Öffentlichkeit fordert vonseiten der Politik Verantwortung und Transparenz. Wir, die Linksfraktion, möchten unseren Teil dazu beitragen.

Sitzungsberichte
29. Juni 2017

4. Sitzung NSU-Unterausschuss, 29.06.2017

Tagesordnung: 1.      Fragenkatalog zum Themenkomplex I – Der Mord an Mehmet Turgut am 25.02.2004: Bericht des Ministeriums für Inneres und Europa 2.      Beratung des Antrages der Fraktion der AfD: Vorlage der internen Regelungen über die Auswahl, den Einsatz und die Führung von... Mehr...

 
11. Mai 2017

3. Sitzung NSU-Unterausschuss, 11.05.2017

Tagesordnung 1. Beratung des Antrages der Fraktion der AfD: Expertengespräch mit der Journalistin Andrea Röpke 2. Beratung des Antrages der Fraktion der AfD: Anhörung des ehemaligen Landtagsabgeordneten David Petereit (NPD) 3. Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE: Anhörung der Ordentlichen Mitglieder des 3. Untersuchungsausschusses der... Mehr...

 
4. Mai 2017

2. Sitzung NSU-Unterausschuss, 04.05.2017

Tagesordnung: 1. Bericht des Ministeriums für Inneres und Europa zum Thema „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) 2. Allgemeine Ausschussangelegenheiten https://www.landtag-mv.de/fileadmin/media/Dokumente/Ausschuesse/Innen-_Europaausschuss/Aktivitaeten_NSU/002-Sitzung-04-05-2017.pdf Unter Beteiligung aller ordentlichen Mitglieder sowie... Mehr...

 
30. März 2017

1. Sitzung NSU-Unterausschuss, 30.03.2017

Tagesordnung: 1. Konstituierung des Unterausschusses 2. Allgemeine Ausschussangelegenheiten Die erste Sitzung des NSU-Unterausschusses im Schweriner Schloss hatte erwartungsgemäß einen formellen Charakter, da es vordergründig um seine Konstituierung ging. Die Einsetzung eines Unterausschusses zur „Aufklärung der NSU-Aktivitäten in... Mehr...