Jeannine Rösler

Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen
stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.

Jeannine Röslers Pressemeldungen
25. November 2016 Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Kommunen die Mittel für Integration unverzüglich zur Verfügung stellen

Zum Gesetzentwurf des Bundes zur Beteiligung an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung der Länder und Kommunen, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Der Entwurf regelt u.a. die finanzielle Unterstützung der Kommunen in Form einer Integrationspauschale. Die Landesregierung weiß bereits... Mehr...

 
10. November 2016 Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Staatssekretär-Vertreter für Vorpommern ist rausgeschmissenes Geld

Zur Beratung der Organisationsänderungen in der Landesverwaltung auf der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Nach der Beratung der Finanzvorlage sehen wir uns in unserer Kritik an der Neuschaffung von Stellen in der Landesverwaltung bestätigt. SPD und CDU geht... Mehr...

 
4. November 2016 Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Schluss mit Klein-Klein und Notfallversorgung der Kommunen

Zur heute veröffentlichten November-Steuerschätzung erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Wie schon in den Jahren davor, kann Mecklenburg-Vorpommern auch in diesem Jahr mit einem Einnahmeplus rechnen. Das ist erfreulich. Aber noch erfreulicher wäre es, wenn dieses Plus auch tatsächlich den Menschen... Mehr...

 

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Reden im Landtag
8. Juli 2016 Jeannine Rösler/Rede

Jeannine Rösler: Zweite Lesung Gesetzentwürfe der Landesregierung: Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Nachtragshaushaltsgesetz 2016 und 2017

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, mein Kollege Helmut Holter hat in der ersten Lesung zum Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern inhaltlich vieles vorgetragen. Die Debatte wurde am Dienstag hier im Plenum ausführlich geführt. Ich möchte an dieser Stelle kurz – das verspreche ich Ihnen – auf die... Mehr...

 
7. Juli 2016 Jeannine Rösler/Rede

Jeannine Rösler: Beschlussempfehlung und Sachstandsbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Insolvenz der P+S-Werften war vermeidbar! Ein Fazit, das unsere Fraktion zieht. Durch die Schiffbaukrise im Jahr 2009 sind die Volkswerft Stralsund und der Peene-Werft-Wolgast in Schieflage geraten. Eine Umorientierung der Werften weg vom Serienschiffbau hin zum Spezialschiffbau war... Mehr...

 
6. Juli 2016 Jeannine Rösler/Rede

Jeannine Rösler: Antrag der Finanzministerin Entlastung der Landesregierung für das Jahr 2014- Vorlage der Haushaltsrechnung und der Vermögensübersicht des Landes

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, auch namens der Fraktion DIE LINKE bedanke ich mich beim Landesrechnungshof und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die umfassenden Berichte und die geleistete Arbeit. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, mein Kollege Torsten Koplin, hat bereits einen ausführlichen Bericht zur... Mehr...

 

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Quelle: http://www.linksfraktionmv.de/fraktion/abgeordnete/jeannine_roesler/