Jeannine Rösler

Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen
stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.

Jeannine Röslers Pressemeldungen
20. Juli 2016 Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Gute Prognose darf Blick auf kommunale Finanzsituation nicht vernebeln

Zu den heute von der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände veröffentlichen aktuellen Finanzdaten erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:   „Die Landespolitik darf sich durch die guten Prognosen der Kommunalen Spitzenverbände den Blick nicht vernebeln lassen. Steigende Einnahmen bei den... Mehr...

 
8. Juli 2016 Dr. Mignon Schwenke/Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Guten Morgen, Herr Kollege Liskow!

Zum Vorschlag des Abgeordneten der CDU-Fraktion, Egbert Liskow, endlich die in der Verfassung festgeschriebene gleichberechtigte Kulturförderung in Mecklenburg und Vorpommern durchzusetzen, erklären die Abgeordneten der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke und Jeannine Rösler: „Wir freuen uns immer, wenn Abgeordnete anderer Fraktionen – wie jetzt... Mehr...

 
7. Juli 2016 Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Landesregierung ist mitverantwortlich für Pleite der P+S-Werften

Zum heutigen Beschluss über den Sachstandsbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S-Werften GmbH zieht die Obfrau der Linksfraktion, Jeannine Rösler, folgendes Fazit: Die Landesregierung hat nicht alles getan, um die P+S-Werften zu... Mehr...

 

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Reden im Landtag
8. Juli 2016 Jeannine Rösler/Rede

Jeannine Rösler: Zweite Lesung Gesetzentwürfe der Landesregierung: Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Nachtragshaushaltsgesetz 2016 und 2017

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, mein Kollege Helmut Holter hat in der ersten Lesung zum Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern inhaltlich vieles vorgetragen. Die Debatte wurde am Dienstag hier im Plenum ausführlich geführt. Ich möchte an dieser Stelle kurz – das verspreche ich Ihnen – auf die... Mehr...

 
7. Juli 2016 Jeannine Rösler/Rede

Jeannine Rösler: Beschlussempfehlung und Sachstandsbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Insolvenz der P+S-Werften war vermeidbar! Ein Fazit, das unsere Fraktion zieht. Durch die Schiffbaukrise im Jahr 2009 sind die Volkswerft Stralsund und der Peene-Werft-Wolgast in Schieflage geraten. Eine Umorientierung der Werften weg vom Serienschiffbau hin zum Spezialschiffbau war... Mehr...

 
6. Juli 2016 Jeannine Rösler/Rede

Jeannine Rösler: Antrag der Finanzministerin Entlastung der Landesregierung für das Jahr 2014- Vorlage der Haushaltsrechnung und der Vermögensübersicht des Landes

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, auch namens der Fraktion DIE LINKE bedanke ich mich beim Landesrechnungshof und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die umfassenden Berichte und die geleistete Arbeit. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, mein Kollege Torsten Koplin, hat bereits einen ausführlichen Bericht zur... Mehr...

 

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Quelle: http://www.linksfraktionmv.de/fraktion/abgeordnete/jeannine_roesler/