Jeannine Rösler

Ohne Moos nichts los auch nicht in den Städten, Gemeinden und Landkreisen unseres Landes. Sie können Einwohnerinnen und Einwohnern nur dann eine gute und wohnortnahe Versorgung bieten, wenn sie dafür ausreichend Geld haben. Genau daran hapert es in vielen Kommunen. Weil das Geld in der Gemeinde- oder Stadtkasse fehlt, wird auch zu wenig investiert, etwa in Schulen, Kitas, Kultur-, Jugend- und Sporteinrichtungen, in Straßen und Radwege. Nur wenn Städte und Dörfer attraktiv und lebenswert sind, fühlen sich Menschen hier wohl, bleiben gern oder lassen sich hier nieder. Das Land und der Bund dürfen deshalb die Kommunen nicht im Regen
stehen lassen. Sie haben dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel auskömmlich sind. Wie das geht? Wenn das Vermögen der Reichen und Superreichen wieder besteuert würde und das große Geld nicht länger am Fiskus vorbei in Steueroasen versteckt werden könnte, hätten wir das notwendige Geld für gute Bildung, für einen besseren Nahverkehr, für die Instandhaltung von Straßen, für neue Radwege, für Jugend- und Seniorentreffs oder für Kultur. Aus meiner Erfahrung in der Finanz- und Kommunalpolitik weiß ich, dass auch das Land Spielraum hat, um struktur- und finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Ich kämpfe dafür, diesen Spielraum endlich zu nutzen. Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Neben der traumhaften Natur und Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir vor allem lebens- und liebenswerte Städte und Dörfer für alle Menschen.

Jeannine Röslers Pressemeldungen
9. Dezember 2016 Helmut Holter/Jeannine Rösler/Pressemeldungen

BUGA nicht schlechtreden – Land muss Schwerin unterstützen

Zum heutigen NDR-Bericht „Minister in MV gehen auf Distanz zu BUGA-Plänen“ erklären die finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, sowie der Schweriner Abgeordnete der Linksfraktion, Helmut Holter:  Holter: „Kurz nachdem die Landeshauptstadt Schwerin von der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft den... Mehr...

 
8. Dezember 2016 Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Beim IKAREUM müssen alle an einem Strang ziehen

Zur Aussprache „Aktueller Sachstand zum Förderverfahren des IKAREUM in Anklam“, die heute auf Antrag der Linksfraktion stattfand, erklärt die finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Die Große Koalition ist offenbar immer noch uneins über die Förderung beim IKAREUM in Anklam. Auch nach der heutigen... Mehr...

 
25. November 2016 Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Kommunen die Mittel für Integration unverzüglich zur Verfügung stellen

Zum Gesetzentwurf des Bundes zur Beteiligung an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung der Länder und Kommunen, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Der Entwurf regelt u.a. die finanzielle Unterstützung der Kommunen in Form einer Integrationspauschale. Die Landesregierung weiß bereits... Mehr...

 

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Reden im Landtag
12. Dezember 2016 Jeannine Rösler/Rede

Jeannine Rösler: Aussprache gemäß § 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema Aktueller Sachstand zum Förderverfahren des IKAREUM in Anklam

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, lassen Sie mich mit einem Zitat beginnen: „Ein Flugzeug zu erfinden, ist nichts. Es zu bauen, ein Anfang. Fliegen, das ist alles.“ Das sagte einst Otto Lilienthal, der berühmte deutsche Ingenieur und Flugpionier. Mitte November war meine Fraktion in Vorpommern unterwegs und hat auch die... Mehr...

 
8. Juli 2016 Jeannine Rösler/Rede

Jeannine Rösler: Zweite Lesung Gesetzentwürfe der Landesregierung: Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Nachtragshaushaltsgesetz 2016 und 2017

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, mein Kollege Helmut Holter hat in der ersten Lesung zum Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern inhaltlich vieles vorgetragen. Die Debatte wurde am Dienstag hier im Plenum ausführlich geführt. Ich möchte an dieser Stelle kurz – das verspreche ich Ihnen – auf die... Mehr...

 
7. Juli 2016 Jeannine Rösler/Rede

Jeannine Rösler: Beschlussempfehlung und Sachstandsbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Insolvenz der P+S-Werften war vermeidbar! Ein Fazit, das unsere Fraktion zieht. Durch die Schiffbaukrise im Jahr 2009 sind die Volkswerft Stralsund und der Peene-Werft-Wolgast in Schieflage geraten. Eine Umorientierung der Werften weg vom Serienschiffbau hin zum Spezialschiffbau war... Mehr...

 

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Quelle: http://www.linksfraktionmv.de/fraktion/abgeordnete/jeannine_roesler/